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Termine

23. Juni 2020

Gemeindevertretung

Ort: DGH Odensachsen
01. September 2020

Gemeindevertretung

Ort: DGH Holzheim


Hauptinhaltsbereich

Pressemitteilung:

24. August 2012

Also dann doch! DGH Rhina und Feuerwehrgerätehaus für knapp eine Million

180 Gradwende der CDU/FWG-Fraktion
DGH Rhina
Dieser unglaubwürdigen Wende der eigenen Fraktion konnten und wollten nicht alle Mitglieder der CDU/FWG-Fraktion folgen. Bei der Abstimmung gab es folgerichtig aus den Reihen der CDU/FWG-Fraktion zwei Nein-Stimmen zu der vorgelegten Neuplanung.

Für die SPD-Fraktion bestätigte sich einmal mehr, dass die nun gewählte "Zwei Häuser-Lösung" nicht wesentlich günstiger wird wie die Ursprungsplanung. Dies belegen auch die vom Gemeindevorstand zur Beschlussvorlage beigefügten Planungszahlen (siehe unten ). Fakt ist, durch die Neuplanung sind circa 13.000,00 an weiteren Planungskosten entstanden, die in den Kostenvergleichen des Gemeindevorstandes verschwiegen werden. Unter Berücksichtigung dieser Kosten verbleibt ein "Vorteil" der Neuplanung von rund 27.000,00 EUR. Anzumerken ist aber auch in diesem Zusammenhang, dass der Arbeitskreis Dorferneuerung Bereitschaft signalisiert hatte, die Planungsvariante C noch abzuspecken. Ferner handelt es sich bei den der Gemeindevertretersitzung nunmehr vorgelegten Zahlen um reine Schätzwerte durch den neuen Planer Emmerich, die natürlich vom Gemeindevorstand mit der Maßgabe in Auftrag gegeben worden sind, dass sie nicht die Kosten der Planungsvariante C übersteigen durften. Die CDU/FWG-Mehrheitsfraktion wäre sonst vollständig in Erklärungsnot geraten. Ob diese neue Planung dann tatsächlich in diesem Kostenrahmen abgewickelt werden kann, bleibt abzuwarten.

Die zukünftig zu erwartenden Unterhaltskosten für zwei Gebäude werden den noch zu beweisenden geringen Kostenvorteil zur Ursprungsplanung recht schnell auffressen. Auch steht die neue Planung unter dem Risiko, dass die eingeplanten Zuschüsse im Bereich Dorferneuerung, Feuerwehr und energetische Maßnahmen auch tatsächlich in der geplanten Höhe fließen.

Die SPD Fraktion wollte unter den genannten Umständen nicht die Verantwortung für diese neuen Risiken, die die Mehrheitsfraktion zu verantworten hat, übernehmen. Mit fünf Enthaltungen und zwei Ja-Stimmen überwog jedoch die Meinung der SPD Fraktion trotz dieser Unwägbarkeiten im Interesse der Rhinaer Bevölkerung nicht gegen diese Planung zu stimmen, zumal durch die massiven Verzögerungen, die sich aus dem Verhalten der CDU/FWG-Fraktion ergeben haben, insgesamt die Umsetzung der Maßnahme im Rahmen der Dorferneuerung gefährdet ist.



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