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Februar 2022

Pressemitteilung:

27. Februar 2022

Großprojekt Haunetal-Radweg

SPD Haunetal: Straßenbaulast beim Bund
Zu Unverständnis und Irritationen bei der SPD Haunetal hat ein Pressebericht über die aufgezeigte mögliche Alternative zur
Entschärfung des Gefahrenpunktes bei der Überquerung des
Haunetalradweges an der B 27 in Höhe des Abzweiges Rhina / Neukirchen geführt. „Dieser zu begrüßende Trassenvorschlag sieht vor, den Radweg in den Ort Neukirchen zu führen und von der Ortsmitte aus wieder an den Haunetalradweg anzuschließen.

Die Gemeinde hätte dazu bereits einen Förderantrag bei HessenMobil gestellt, der jedoch zumindest vorläufig abgelehnt wurde.“
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Pressemitteilung:

13. Februar 2022

Sicherer Fußweg an der L 3431 Holzheimer Straße

Im Radwegeprogramm zum Ausbau des Haunetalradweges ist auch der von der SPD Haunetal vorgeschlagene Geh- und Radweg entlang der L 3431, Holzheimer Straße, ab Neukirchen bis zur Einmündung der K 26 Richtung Mauers zu sehen. HessenMobil hat dieses Teilstück als „unselbständigen Radweg“ als Bestandteil der Straße anerkannt, somit das Land Hessen als Straßenbaulastträger. Dieser Bereich an der L 3431 werde als Lücke im Radhauptnetz in die anstehende Bewertung/Priorisierung einbezogen, so HessenMobil.

Falls eine zeitnahe Realisierung des Geh- und Radweges nicht
möglich ist, fordert die SPD Haunetal, aus Verkehrssicherheitsgründen
durch die Gemeinde einen Fußweg in wassergebundener Bauweise
entlang des Böschungsfußes der Landesstraße ab alte Kläranlage
bis zur Einmündung der Kreisstraße (K 45) nach Mauers zu bauen. Die Arbeiten könnten vom Gemeindebauhof ausgeführt werden, es würden also lediglich Materialkosten anfallen. Eine Dringlichkeit ist sicherlich gegeben, weil der fragliche Bereich der Landesstraße eine erhebliche Gefährdung für die Fußgänger ist, so Familien mit kleinen Kindern, ältere Mitbürgerinnen und Mitbürger am viel begangenen und beliebten Rundwanderweg Neukirchen / Rhina oder als Fußweg zum Sportplatz Neukirchen.

Pressemitteilung:

12. Februar 2022

Ausbau der Ortsdurchfahrt (OD) Haunetal-Oberstoppel

Die SPD-Haunetal ist erfreut darüber, dass nach einer
Mitteilung von HessenMobil der Ausbau der L 3431 in
der Ortsdurchfahrt des Haunetaler Ortsteiles Oberstoppel
in der Sanierungsoffensive bis 2025 vorgesehen ist.
Damit werden die langjährige Bemühungen und Initiativen
der Haunetaler SPD für mehr Verkehssicherheit in
Oberstoppel endlich zeitnah umgesetzt.
Als Gemeinschaftsmaßnahme mit der Marktgemeinde
Haunetal werden die Planungen der Baumaßnahmen
noch in diesem Jahr in Abstimmung mit der Gemeinde
wieder aufgenommen. Die SPD-Haunetal erwartet, dass
die Anlieger der Hardtstraße (L 3431) frühzeitig an der
Straßenplanung beteiligt werden.

Umso unverständlicher und nicht zu akzeptieren ist dagegen
die weitere Mitteilung von HessenMobil auf die von der
Gemeindevertretung beschlossene Resolution zur
Erneuerung der L 3431 zwischen Oberstoppel und
Neukirchen. Die Straßenbaubehörde sieht hier keinen
Handlungsbedarf, eine Verschlechterung des
Straßenzustands sei nicht zu erkennen und eine
Sanierung sei mittelfristig nicht vorgesehen.
Die SPD-Fraktion wird diese Einschätzung über
den maroden und verkehrsgefährdenden Straßenzustand
nicht hinnehmen und weiter auf eine alsbaldige
Erneuerung der Landesstraße drängen, also
„am Ball bleiben“.

Pressemitteilung:

06. Februar 2022
Prüfauftrag der SPD-Fraktion

Vorzeitige Ablösung der Vereinbarung mit der Hess. Landgesellschaft mbH (HLG) zum Gewerbegebiet Neukirchen-Nord

Der Gemeindevorstand wird beauftragt, eine vorzeitige Ablösung der Verpflichtungenaus der Vereinbarung mit der Hess. Landgesellschaft mbH (HLG) zur Bodenbevorratung und Erschließungsmaßnahmen im Gewerbegebiet Neukirchen-Nord unter Vorlage einer detaillierten Kostenaufstellung und Erlösen aus den bisherigen Grundstücksverkäufen durch die HLG zu prüfen.

Auf Grund der derzeitigen äußerst günstigen Zinsphase für Kommunaldarlehen sollte eine Ablösung der Verpflichtungen aus der Vereinbarung mit der HLG geprüft werden.

Auch aus Gründen der Haushaltswahrheit und -klarheit sollte die Tilgung der verbleibenden Restschuld in den regulären Haushalt überführt werden. Die Finanzierung müsste ggfs. außerplanmäßig oder durch einen Nachtragshaushalt beschlossen werden.

Pressemitteilung:

06. Februar 2022

Stellungnahme der SPD-Fraktion zum Haushaltsplanentwurf 2022

Stellungnahme der SPD-Fraktion zum Haushaltsplanentwurf 2022 im Wortlaut:

Fraktionsvorsitzender Hein-Peter Möller sprach zunächst seinen Dank an Bürgermeister, Kämmerer, Verwaltung, Bauhof und Kindergartenleitung für die Vorlage/Einbringung des Haushalts noch in der Dez.-Sitzung d. vergangenen Jahres aus, auch für die frühzeitige Einbindung der Fraktionen in die Haushaltsplanung, erspart uns das doch manch unnötige und langwierige
Diskussionen.
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