Seitenanfang

Hauptnavigation




Zusatzinformationen



Hauptinhaltsbereich

Archiv

Archiv

Februar 2018

Pressemitteilung:

08. Februar 2018

Norbert Schmitt: Bürgerinnen und Bürger müssen Zeche für schwarzgrüne Kommunalfeindlichkeit zahlen

Kommunalsteuern
Die Deutsche Presse-Agentur berichtet heute über die Erhöhung von kommunalen Steuern von Seiten verschiedener Städte und Kommunen in Hessen. Der finanzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Norbert Schmitt, bezeichnete die Steuererhöhungen als „unmittelbare Folge der Kommunalfeindlichkeit der schwarzgrünen Landesregierung.
Weiter ...

Pressemitteilung:

05. Februar 2018
Gemeindevertretersitzung vom 01.02.2018

SPD hat mehrheitlich für interkommunale Zusammenarbeit gestimmt

SPD korrigiert eine mißverständliche Veröffentlichung der HZ zum Abstimmungsverhalten der SPD Fraktion
Hein-Peter Möller
Der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Haunetaler Gemeindeparlament Hein-Peter Möller legt in einer Pressemitteilung Wert auf die Feststellung, dass er und ein weiteres Fraktionsmitglied sich für die Annahme der Vorlage des Gemeindevorstandes zur interkommunalen Zusammenarbeit mit den Gemeinden Friedewald und Wildeck ausgesprochen habe bei einer Nein-Stimme und einer Stimmenthaltung aus seiner Fraktion. Begründet habe er seine Zustimmung in seinem Redebeitrag u.a. mit einer notwendigen
digitalisierten Datenbasis des gemeindlichen Straßennetzes und auch des Vertrauens in die Verlässlichkeit der Marktgemeinde Haunetal bei künftigen Projekten der interkommunalen Zusammenarbeit

Links:
Haunetaler Vertreter lehnen Projekt der interkommunalen Zusammenarbeit ab

Zum Seitenanfang