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September 2017

Pressemitteilung:

Bad Hersfeld, 12. September 2017
Donnerstag, 14. September 2017 20:00 Uhr im Wortreich

Was tun gegen Rechtspopulismus in Europa?

Außenminister von Luxemburg zu Gast in Bad Hersfeld
BAD HERSFELD. In Bad Hersfeld hat sich hoher Besuch aus der europäischen Nachbarschaft angekündigt. Am Donnerstag wird Jean Asselborn in der Kreis- und Festspielstadt auftreten. Auf Einladung des heimischen Bundestagsabgeordneten Michael Roth spricht der luxemburgische Außen-, Europa- und Immigrationsminister Asselborn um 20 Uhr im wortreich-Museum über die Gefahr des Rechtspopulismus für die Demokratien Europas.
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Pressemitteilung:

12. September 2017
Terminübersicht

Michael Roth

Wo können Sie Michael Roth in den nächsten Wochen treffen
12. September 2017, 16.00 Uhr: Diskussionsrunde mit den Direktkandidatinnen und -kandidaten der Bundestagswahl aus dem Werra-Meißner-Kreis bei der IGBCE im Bürgerhaus Hessisch Lichtenau (Sälzer Str. 2)

13. September, 21.00 Uhr: Livesendung "Hessen wählt" der hessischen Spitzenkandidatinnen und -kandidaten für die Bundestagswahl im HR Fernsehen

14. September 2017, 14.30 Uhr: Besuch der Tourismusbeauftragen der Bundesregierung, Staatssekretärin Iris Gleicke MdB, auf den Spuren von Frau Holle in Meißner

14. September 2017, 16.00 Uhr: Besuch von Iris Gleicke auf der Tannenburg, Nentershausen

15. September 2017, 09.00 Uhr: Teilnahme am IGBCE Seminar, Philippsthal

15. September 2017, 15.00 Uhr: Kaffeenachmittag mit dem Bürgermeisterkandidaten Gunter Müller in Schenklengsfeld

16. September 2017, 11.00 Uhr: Aktionstag des Landfrauen-Bezirksvereins Rotenburg (Marktplatz)

16. September 2017, 13.00 Uhr: Wanderung mit der SPD-Friedewald auf dem Dreienberg Wanderweg

16. September 2017, 18.00 Uhr: Jubiläumsfeier der Evangelischen Akademie Hofgeismar (Gesundbrunnen 11)

17. September 2017, 12.00 Uhr: 32. Internationales Freundschaftsfest im Bürgerhaus Hohe Luft in Bad Hersfeld (Schlosserstr. 32)

17. September 2017, 16.00 Uhr: Kaffeeklatsch mit SPD-Bundestagsfraktionvorsitzendem Thomas Oppermann im Dorfgemeinschaftshaus Leimbach (Dippacher Str. 26), Heringen-Leimbach

18. September 2017, 18.00 Uhr: Veranstaltung mit dem niedersächsischen Ministerpräsidenten Stephan Weil im Rathaussaal (Markplatz 11) in Großalmerode

21. September 2017, 14.30 Uhr: Kreisseniorentage Hersfeld-Rotenburg im Festsaal HKZ Rotenburg (Heinz-Meise-Str. 100)

Links:
Michael Roth Mitglied des Bundestages

Pressemitteilung:

12. September 2017

Baumfällaktion in Neukirchen ohne nachhaltiges Konzept

SPD-Fraktion Haunetal erwidert Bürgermeister Lang
Auf die Erklärungsversuche von Bürgermeister Lang (HZ vom 5.9.2017) zur nicht beantworteten Anfrage der SPD-Fraktion in der letzten Sitzung der Gemeindevertretung bringt Fraktionsvorsitzender Hein-Peter Möller in einer Pressemitteilung seine Verwunderung darüber zum Ausdruck, dass schon am Tag nach Veröffentlichung der SPD-Anfrage in der Hersfelder Zeitung eine Reaktion des Gemeindeoberhauptes erfolgte.

Bemerkenswert deshalb, weil sich der Bürgermeister zuvor 5 Tage nach Erhalt der Anfrage außerstande sah, diese in der Gemeindevertretersitzung zu beantworten; auf eine Bewertung dieses Vorganges kann zunächst verzichtet werden.

Die Begründung des Bürgermeisters zur „Baumfällaktion“ in der oberen Bahnhofstraße, es sei „Gefahr im Verzug durch herabfallende Äste“ kann so nicht akzeptiert werden, weil der Zustand der Baumallee seit Jahren bekannt ist und die fraglichen Gehwegbereiche seit Wochen durch Sperrmaßnahmen gesichert sind.

Bezeichnend auch die Hinweise des Bürgermeisters in seiner Pressemitteilung zum Zeitpunkt der Information des Gemeindevorstandes am 15.8.2017, nachdem die Bäume bereits am 8.8.2017 gefällt wurden, also nachträglich und erst auf entsprechende Anfrage eines Mitgliedes des Gemeindevorstandes. Auch dieses Vorgehen, lediglich einer nachträglichen Information des Gemeindevorstandes , soll zunächst nicht weiter bewertet werden.

In der Sache selbst bleibt die SPD-Fraktion bei ihrer Auffassung wie in ihrer Anfrage vom 25.8.2017 deutlich gemacht, dass das Fällen der das Ortsbild prägenden Baumallee in der oberen Bahnhofstraße einer Beratung und Entscheidung durch Gemeindevorstand, Bau- und Umweltausschuss und mit Blick auf die Folgemaßnahmen und -kosten auch durch die Gemeindevertretung bedarf, wobei Ortsbeirat und Anlieger zu beteiligen sind.

Im übrigen erwartet die SPD-Fraktion nun eine umfassende Beantwortung ihrer Anfrage vom 25.8.2017 in der nächsten Gemeindevertretersitzung, natürlich auch zu den Straßenunterhaltungs- und -erneuerungsmaßnahmen, so der Fraktionsvorsitzende abschließend.


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