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Archiv

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September 2013

Pressemitteilung:

26. September 2013

Hersfelder Zeitung berichtet über fortwährende Erkrankung des Bürgermeisters

Die Hersfelder Zeitung berichtet aktuell über die fortwährende Erkrankung von Bürgermeister Euler.
Links:
Hersfelder Zeitung v. 26.09.2013 Bürgermeister Euler ist seit Wochen erkrankt
Hersfelder Zeitung v. 26.09.2013 Marktgemeinde in schwieriger Situation

Meldung:

22. September 2013

Den Wechsel wählen.

Damit in Hessen wieder Respekt regiert
Bei der Bundes- und Landtagswahl am 22. September kommt es auf jede Stimme an. Sie entscheiden über die Zukunft unseres Landes. Hessen ist ein starkes Land, doch kommt der Wohlstand nicht allen zugute. Die SPD will, dass es in Hessen endlich wieder gerechter zugeht.
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Pressemitteilung:

21. September 2013

Wahlkampfendspurt mit Torsten Warnecke am Haunetaler Bauernmarkt

Torsten Warnecke, Mitglied des Hessischen Landtages bleibt den Haunetalern treu. Als einziger Kandidat besuchte er den heute stattfindenden Bauernmarkt.

Pressemitteilung:

19. September 2013
Hz berichtet

Musterklagen der IEH vom Gericht abgewiesen

Eine Klage noch in der Warteschleife-Ortstermin wird anberaumt
Wie die HZ heute berichtet, wurden 3 der 4 Musterklagen durch die vorsitzende Richterin am Landgericht Kassel abgewiesen. Damit ist klar, die Haunetaler Entwässerungssatzung und die Heranziehungsbescheide zu den Entwässerungsbeiträgen waren rechtsgültig.Das Gericht orientiert sich damit an der Begründung zum Urteil aus dem Eilverfahren im letzten Jahr.
Ob in dem einem oder anderen Fall aus den örtlichen Besonderheiten ein einzelner Bescheid eventuell noch zu ändern ist, ändert nichts an der Tatsache, dass die von der IEH in Feld geführten Argumente unzutreffend und falsch waren.
Links:
HZ vom 18.09.2013 Abwasserstreit 3 Klagen abgewiesen
Urteil des Eilverfahrens Verwaltungsgerichts Kassel 5 B 443/12

Pressemitteilung:

11. September 2013
Kurz notiert

Befangenheitsantrag der IEH abgelehnt!!

Eine Entscheidung zur Entwässerungssatzung fällt bis zum 18. September 2013
Der Befangenheitsantrag der IEH - Anwälte gegen die vorsitzende Richterin wurde abgelehnt. Dies wurde heute durch den Pressesprecher des Verwaltungsgerichtes bestätigt.

Somit ist der Weg endlich frei für ein Urteil in Sachen Entwässerungssatzung. Dieses soll bis zum 18. September 2013 vorliegen.
Links:
HZ vom 11.09.2013 Befangenheitsantrag abgelehnt

Pressemitteilung:

04. September 2013
Heutiger Gerichtstermin am Landgericht Kassel

Noch kein Urteil im Hauptverfahren in Sachen Entwässerungssatzung

IEH verhindert mit taktischem Spielchen eine endgültige Entscheidung
Aufgrund eines Befangenheitsantrages gegen die vorsitzende Richterin am Landgericht durch die Anwälte der Interessengemeinschaft ( IEH ) verzögert sich das Verfahren erneut. Hatten ursprünglich die Sprecher der IEH beklagt, die Gemeinde verzögere das Verfahren, scheinen nunmehr die Vertreter der IEH ihre Felle davonschwimmen zu sehen.

Nur so ist Antrag der Anwälte der Interessengemeinschaft gegen die Richterin zu deuten. Letzter Strohhalm aus Sicht der IEH scheint eine Neuauflage des Verfahrens zu sein.

Für Haunetal bleibt zu hoffen, dass diesem Antrag nicht stattgegeben und endlich Recht gesprochen wird.
Links:
HZ v. 05.09.2013 Keine Entscheidung im Abwasserstreit
HZ vom 05.09.2013
Meldungen:
Urteil des Verwaltungsgerichts im Wortlaut

Pressemitteilung:

02. September 2013
Eckpunkte für Kindertagesstättengesetz

Schäfer-Gümbel und Merz (SPD): Alternative zum Kifög – kleinere Gruppen und bessere Arbeitsbedingungen für mehr Qualität

„Wir unterbreiten den Eltern und Kindern, den Erzieherinnen und Erziehern, den freien und kommunalen Trägern heute ein Angebot für bessere Kindertagesstätten und Krippen in Hessen. Wir wollen kleinere Gruppen. Wir wollen die ausreichende Anerkennung von Ausfallzeiten bei Krankheit und Urlaub. Wir wollen die Anerkennung der so genannten mittelbaren pädagogischen Arbeit, das heißt der Zeit für Leitungsaufgaben, für Gespräche mit Eltern, für Vor- und Nachbereitung der Arbeit mit Kindern. Das sind die wesentlichen Inhalte unserer Eckpunkte für ein neues Kindertagesstättengesetz, das nach einem Regierungswechsel das von CDU und FDP durchgepeitschte KiföG ersetzen soll“, erläuterte Thorsten Schäfer-Gümbel, Fraktionsvorsitzender der SPD im Hessischen Landtag, am Montag in Wiesbaden in einer Pressekonferenz.

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Pressemitteilung:

01. September 2013
Hessen vor dem Wechsel

Hessen vor der Wahl

Treffen Sie Ihren Landtagsabgeordneten Torsten Warnecke
Torsten Warnecke
Am Freitag, 06. September 2013 um 16:00 Uhr im Bürgerhaus Neukirchen ( kleiner Saal ) besteht die Möglichkeit, mit Torsten Warnecke MdL ins Gespräch zu kommen. Themen des Nachmittags sind " Hessen vor dem Wechsel und aktuelle Themen der Landespolitik.

Die Haunetaler Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen.

Für Kaffee und Kuchen ist gesorgt.
Links:
Torsten Warnecke, MdL

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