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Archiv

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Januar 2013

Pressemitteilung:

31. Januar 2013
Bildungspolitik

Heike Habermann (SPD): Rückkehrwunsch der Gymnasien zu G9 ist nicht überraschend

Die von Kultusministerin Beer bestätigte Anzahl von rund einem Drittel der Gymnasien in Hessen, die im kommenden Schuljahr zum neunjährigen Weg zum Abitur zurückkehren wollen, hat die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Heike Habermann als „nachvollziehbar“ und „Scheitern der Hessischen Landesregierung“ bezeichnet.
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Pressemitteilung:

31. Januar 2013

22.000 gesammelte Unterschriften belegen das Scheitern von G8

Bildungspolitik
Die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Heike Habermann hat die über 22.000 Unterschriften einer Online-Petition gegen G8 als „eindrucksvolles Votum gegen die aktuelle Schulpolitik der Hessischen Landesregierung“ bezeichnet. „Insgesamt 22396 Menschen haben innerhalb kürzester Zeit mit ihrer Unterschrift beantragt, dass auch bestehende 5. und 6. Klassen die Möglichkeit bekommen sollen, zu G9 zurückzukehren.
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Meldung:

30. Januar 2013

Warum die SPD Steuerbetrug bekämpfen und die Steuerfahndung stärken will

Schwarz-Gelb schützt Steuerhinterzieher
Straßen ohne Schlaglöcher, attraktive Spielplätze sowie gute Schulen und Kindergärten wünschen sich die Meisten. Um das und vieles andere finanzieren zu können, braucht es mehr Steuergerechtigkeit. Umso wichtiger ist es, dass Steuerkriminalität als Straftat angesehen und verfolgt wird.
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Pressemitteilung:

13. Januar 2013
SPD Anfrage zum Lärmschutz bringt es an das Licht

Wieder eine Chance für Haunetal ungenutzt verstrichen

Was lange währt, wird endlich gut… Leider nein.. Für die Beantwortung der SPD-Fraktion vom 19.06.2012 benötigte der Bürgermeister fast 6 Monate! Dies lag aber nicht am Umfang der Anfrage, sondern an der Tatsache, dass Bürgermeister Euler nunmehr zugeben musste, dass er keine Stellungnahme seitens der Gemeinde Haunetal zum Entwurf des Lärmaktionsplanes Hessen, Teilplan Schienenverkehr vom 04.10.2011 abgegeben hat. Hierzu wurde die Gemeinde durch das Regierungspräsidium Kassel im Herbst 2011 aufgefordert.

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Pressemitteilung:

12. Januar 2013

CDU-FDP wollen nicht nur "Schutzschirm-Kommunen" knechten

Torsten Warnecke
Absurd in Hersfeld-Rotenburg: Kommune mit unausgeglichenem Haushalt und höchster Pro-Kopf-Verschuldung nicht unter Rettungsschirm

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Pressespiegel:

11. Januar 2013

Hessengipfel der SPD

Bericht des HR mit Radiobeitrag
Die Hessen-SPD wird ab heute ihre Wahlkampf-Strategie festlegen. Ein Stargast aus Berlin kommt morgen zum "Hessen-Gipfel" in Friedewald. "In diesem Jahr bereiten wir den Politik- und den Regierungswechsel in Hessen vor", sagte Generalsekretär Michael Roth.
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