Seitenanfang

Hauptnavigation




Zusatzinformationen



Hauptinhaltsbereich

Archiv

Archiv

Juni 2011

Pressemitteilung:

28. Juni 2011
Sitzung der Gemeindevertretung vom 21.06.2011

CDU / FWG blockiert Ablösevereinbarung mit der Hessischen Landgesellschaft mbH

Professionelle Vermarktung des Baugebietes "Im Mühlfeld" vorerst auf Eis
Baugebiet Wehrda
Trotz vieler schlaghaltiger Argumente verweigerte sich die CDU / FWG - Fraktion dem Antrag des Gemeindevorstandes, die landeseigene Hessische Landgesellschaft mbH ( HLG ) für die Vermarktung des Baugebietes als kompetenten Partner mit ins Boot zu holen.

Weiter ...

Pressemitteilung:

28. Juni 2011
Kommunale Finanzen

Keine Steuergeschenke auf Kosten der Kommunen

Gisela Stang hat die Steuersenkungsdebatte von CDU und FDP als „realitätsfern und unverantwortlich“ bezeichnet. „Die kommunale Familie hat sich noch nicht von den Steuergeschenken à la Mövenpick erholt und schon überlegt sich Schwarz-Gelb, wie man das Wahlvolk für sich einnehmen kann", sagte Hofheims Bürgermeisterin am Montag.
Weiter ...

Pressemitteilung:

21. Juni 2011
Diskussion im Vorfeld unerwünscht

CDU/FWG boxt Antrag zum Englischangebot im Kindergarten durch

Eltern sollen ohne weitere Informationen abstimmen
Kindergarten Neukirchen
Mit ihrer Stimmenmehrheit boxte die CDU/FWG-Fraktion ihren Antrag zur Schaffung eines Englischangebotes im Kindergarten durch, ohne auf die Argumente der SPD-Fraktion einzugehen. Eine sachliche Diskussion fand leider nicht statt.
Weiter ...

Pressemitteilung:

21. Juni 2011
Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion

Verlängerung des Modellversuches Mehrgenerationenhaus Haunetal

Mehrgenerationenhaeuser
Auf Antrag der SPD-Fraktion beschloß die Gemeindevertretung den Gemeindevorstand zu beauftragen, eine Absichtserklärung zur Fortführung des Projektes Mehrgenerationenhaus Haunetal abzugeben.
Weiter ...

Pressemitteilung:

15. Juni 2011
Landesvorstand und Landesparteirat beschließen einstimmig

Thorsten Schäfer-Gümbel als Spitzenkandidat nominiert

Der Landesvorstand hat Thorsten Schäfer-Gümbel einstimmig als Spitzenkandidat für die kommende Landtagswahl nominiert. „Im Gegensatz zur CDU wissen wir, mit wem wir in den nächsten Landtagswahlkampf ziehen wollen“, sagte Generalsekretär Michael Roth. „Wir werden den Delegierten des Landesparteitags Thorsten Schäfer-Gümbel als Spitzenkandidaten vorschlagen.“
Weiter ...

Pressemitteilung:

Wiesbaden, 09. Juni 2011
Jagdgesetz

Heinz Lotz (SPD): Jagdgesetz darf nicht der Parteipolitik geopfert werden

Der SPD-Landtagsabgeordnete Heinz Lotz hat am Donnerstag während einer Plenardebatte im Hessischen Landtag gefordert, die Novellierung des hessischen Jagdgesetzes nicht der Parteipolitik zum Opfer fallen zu lassen. Seit die SPD-Landtagsfraktion im Jahr 2009 einen Entwurf für das Jagdgesetz eingebracht habe, hätten die Sozialdemokraten den offenen Dialog gesucht. Auch dann noch, als CDU und FDP 15 Monate später einen eigenen Vorschlag präsentierten.
Weiter ...

Pressemitteilung:

Wiesbaden, 09. Juni 2011
Sorgerecht

Heike Hofmann (SPD): Sorgerecht für Unverheiratete muss neu geregelt werden

Die rechtspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Heike Hofmann hält eine Neuregelung des Sorgerechts nicht miteinander verheirateter Eltern für dringend erforderlich. Dies sei durch die Entscheidung des Europäischen Gerichtshof vom 3.12.2009 und der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes vom 21.7.2010 notwendig geworden.
Weiter ...

Pressemitteilung:

Wiesbaden, 09. Juni 2011
Arbeitsmarkt

Dr. Thomas Spies (SPD): Kürzungen nehmen Menschen Chancen auf Arbeit

Mehr öffentlich geförderte Arbeit, mehr fachliche Qualität und weniger Reformhektik hat der sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Thomas Spies, in der heutigen Debatte zur Arbeitsmarktpolitik gefordert. „Wir brauchen mehr Hilfen für Jugendliche, die noch keinen Ausbildungsplatz haben und vor allem für Langzeitarbeitslose statt sinnloser und unreflektierter Kürzungsorgien“, sagte
Weiter ...

Pressemitteilung:

Wiesbaden, 01. Juni 2011

Dieter Franz (SPD): Neuregelung des Feuerwehrführerscheins ist alte Forderung der SPD

Der für den Brandschutz zuständige Landtagsabgeordnete Dieter Franz hat die heute erlassene Erleichterung beim Erwerb des Führerscheins für Feuerwehrfahrzeuge als „längst überfällig“ bezeichnet. „Diese Vereinfachung wurde bereits vor zwei Jahren von der SPD im Hessischen Landtag gefordert“, sagte Franz am Mittwoch in Wiesbaden.
Weiter ...

Zum Seitenanfang