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Archiv

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Mai 2011

Pressemitteilung:

24. Mai 2011
Mitgliederversammlung des SPD Ortsvereins

Haunetaler SPD nominiert Frank Neuber als Bürgermeisterkandidat

Am Freitag Abend hat die Haunetaler SPD in ihrer Mitgliederversammlung einstimmig den Haunetaler Frank Neuber als Kandidat für die im September anstehende Bürgermeisterwahl nominiert.

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Pressemitteilung:

23. Mai 2011
Thorsten Schäfer-Gümbel zur Warnung der Energieagentur vor dem alleinigen Atomausstieg Deutschlands

Erneuerbaren Energien gehört die Zukunft

„Die Äußerungen des Exekutivdirektors der Internationalen Energieagentur sind mehr als befremdlich. Offensichtlich ist die IEA eine der wenigen internationalen Institutionen, die immer noch nicht begriffen hat, dass die Atomkraft eine Technologie der Vergangenheit ist. Den erneuerbaren Energien gehört die Zukunft."
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Pressemitteilung:

20. Mai 2011
50-Punkte-Papier

Thorsten Schäfer-Gümbel: Deutschland soll energie- und ressourceneffizienteste Volkswirtschaft der Welt werden

Der Fraktionsvorsitzende der hessischen SPD-Landtagsfraktion und Landesvorsitzende der SPD Thorsten Schäfer-Gümbel hat bei der SPD-Fachkonferenz „Wirtschaft – Arbeit – Energie – Für einen neuen Energiekonsens in Deutschland“ in Berlin die Forderung nach einer vollständigen Energiewende bis spätestens 2050 bekräftigt.
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Meldung:

20. Mai 2011
Der Kommentar von Gernot Grumbach

"Inside Steuerfahndung" - Nach Rechtsstaat klingt das nicht

c) Riva-Verlag
Wer wissen will, wie eine Regierung mit konkreten Anweisungen das Durchsetzen von Steuergerechtigkeit verhindert, kann es im Buch "Inside Steuerfahndung" von dem früheren Fahnder Frank Wehrheim noch mal nachlesen. Nach Rechtsstaat klingt das alles nicht.
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Pressemitteilung:

Wiesbaden, 18. Mai 2011
HGO

Michael Siebel (SPD): Hessische Gemeindeordnung für aktive Bürgergesellschaft öffnen

„Wir wollen unsere HGO für die modernen Anforderungen der „Mitmachdemokratie“ und der „aktiven Bürgergesellschaft“ öffnen und schlagen vor, die rechtlichen Rahmenbedingungen den wirtschaftlichen Notwendigkeiten der Sicherung der Daseinsvorsorge anzugleichen“, sagte der kommunalpolitische Sprecher der SPD- Landtagsfraktion Michael Siebel bei der Landtagsdebatte zum Entwurf einer Hessischen Gemeindeordnung von CDU und FDP am Mittwoch in Wiesbaden.
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Meldung:

16. Mai 2011
Thorsten Schäfer-Gümbel stellt Energie-Konzept der SPD vor

"Das größte Wachstumsprogramm aller Zeiten"

c) spd.de
Bis 2050 kann Deutschland seine Versorgung zu 100 Prozent aus Erneuerbaren Energien decken. Das ist Ziel des SPD-Energiekonzepts. Die Vorschläge hätten Potenzial für kräftiges Wirtschaftswachstum und hunderttausende Jobs, sagte der Vorsitzende der SPD-Energiekommission, Thorsten Schäfer-Gümbel, der Eckpunkte mit Sigmar Gabriel vorstellte.
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Pressemitteilung:

07. Mai 2011
Ergebnis der Kreistagswahl

Bürgermeister Hein-Peter Möller vertritt wieder Haunetaler Interessen im Kreistag

Hein-Peter Möller
Mit 20.066 Stimmen auf Kreisebene zieht Hein-Peter Möller von der SPD wieder als einziger Vertreter der Marktgemeinde Haunetal in den Kreistag des Landkreises Hersfeld-Rotenburg ein.
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Pressemitteilung:

07. Mai 2011
Konstituierende Sitzung der Gemeindevertretung am 26.04.2011

FWG startet mit einem Wahlbetrug in die neue Legislaturperiode

FWG und CDU bilden wieder eine Fraktionsgemeinschaft
Hatte die FWG Haunetal noch vollmundig in ihrem Wahlflyer mit der Behauptung geworben, sie sei die einzige politische Kraft ohne Parteibuch und ungebunden, gibt sie bereits vor der ersten Gemeindevertretersitzung ihre vermeitliche "Unabhängigkeit" auf. Sie hätte leicht ihr Wahlversprechen als eigenständige Fraktion umsetzen können. Statt dessen geht Sie mit der CDU wieder eine feste Fraktionsgemeinschaft wie in der Vorperiode ein und gibt ihre "Unabhängigkeit" auf.

Pressemitteilung:

06. Mai 2011
Konstituierende Sitzung der Gemeindevertretung am 26. April 2011

CDU verliert beim Postengeschacher mit der FWG den Sitz der/des ersten Beigeordneten

Almuth Freifrau von Campenhausen (FWG) wird Erste Beigeordnete
Die CDU verliert bei den Verhandlungen mit der FWG das wichtige Amt der/des Ersten Beigeordneten. Es stellt sich nunmehr die Frage, wackelt hier in der neuen alten Fraktionsgemeinschaft inzwischen der Schwanz mit dem Hund?
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Pressemitteilung:

02. Mai 2011
"Keinen verbindlichen Ausstiegstermin"

CDU Hessen übernimmt Bremserrolle beim Atomausstieg

Thorsten Schäfer-Gümbel hat das Positionspapier der CDU Hessen, Sachsen und Thüringen zur Energiepolitik "als klare Absage an einen schnellen Atomausstieg" bezeichnet. "Herr Bouffier schickt seinen Generalsekretär Beuth vor, um mit der hessischen CDU bundesweit die Bremserrolle beim Atomausstieg zu übernehmen."
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