Seitenanfang

Hauptnavigation




Zusatzinformationen



Hauptinhaltsbereich

Archiv

Archiv

April 2011

Pressemitteilung:

29. April 2011

Ein einheitlicher gesetzlicher Mindestlohn ist längst überfällig!

Finanzielle Entlastung noch in diesem Jahr ermöglichen
„Für einen einheitlichen gesetzlichen Mindestlohn spricht nicht nur die Tatsache, dass damit erhebliche Mehreinnahmen für Staat und Sozialversicherung verbunden sind, sondern vor allem, dass etwa 5 Millionen Menschen endlich mehr Geld für ihre Arbeit erhalten würden“, erklärte Thorsten Schäfer-Gümbel zur heute vorgelegten Prognos-Studie zum Mindestlohn, die im Auftrag der Friedrich-Ebert-Stiftung durchgeführt wurde.
Weiter ...

Pressemitteilung:

17. April 2011
Merkels Richtungsbestimmung zum Atomausstieg

Bouffier muss endlich Farbe bekennen!

Thorsten Schäfer-Gümbel hat Ministerpräsident Bouffier aufgefordert, jetzt schnellstens Farbe beim Thema Atomausstieg zu bekennen. „Die Kanzlerin hat gestern vorgegeben, dass schnellstmöglich aus der Atomkraft ausgestiegen werden soll, während Herr Bouffier in dieser Frage bislang nur laviert. Jetzt muss er endlich Klarheit schaffen“, erklärte er am Samstag in Wiesbaden.

Weiter ...

Pressemitteilung:

13. April 2011
Schwarz-Gelbe Ablenkungsstrategie ist verfassungswidrig -

Schwere Niederlage für CDU und FDP

Das heutige Urteil des Staatsgerichtshofs zum Steuerfahnder-Untersuchungsausschuss ist eine "schwere juristische Niederlage für die schwarz-gelbe Koalition" erklärte Thorsten Schäfer-Gümbel. "Der Staatsgerichtshof hat mit einem wegweisenden Urteil die Rechte der Opposition vor dem Angriff der Mehrheit geschützt".
Weiter ...

Pressemitteilung:

12. April 2011
Regierungserklärung zur Energiepolitik

Bouffiers Regierungserklärung: ambitionslos, uninspiriert, keine Klarheit bei Biblis

Thorsten Schäfer-Gümbel hat der Landesregierung bescheinigt, bei energiepolitischen Fragen "nicht auf der Höhe der Zeit" zu sein. "Sie haben in der Fortschrittsdebatte der vergangenen Jahre nahezu keine Rolle gespielt und immer nur eine Rückschrittspolitik verfolgt", sagt Schäfer-Gümbel. Deswegen sei es beim Energiegipfel nun erforderlich, dass die vorliegenden Konzepte der Opposition Basis der Energiepolitik werden.
Weiter ...

Pressespiegel:

10. April 2011
Thorsten Schäfer-Gümbel im Interview der FAZ

"Die Energiewende ist eine Riesenchance"

Der Weiterbetrieb des Atomkraftwerks Biblis ist für Thorsten Schäfer-Gümbel unvorstellbar, die SPD sieht er im Aufwind. "Die Kommunalwahl ist der Anfang vom Ende von Schwarz-Gelb."
Weiter ...

Meldung:

07. April 2011
Kommunalwahl: Interview mit Generalsekretär Michael Roth

„Thorsten war kein Weg zu weit“

Die SPD hat bei den Kommunalwahlen nach der schweren Niederlage bei der Landtagswahl 2009 wieder Fuß gefasst. Generalsekretär Michael Roth spricht im Interview des "Vorwärts Hessen" über den Wahlkampf und die Ergebnisse.
Weiter ...

Pressemitteilung:

04. April 2011
Hessen bis 2030 komplett auf Ökostrom umstellenl

Energiegipfel darf keine Symbolveranstaltung werden

Thorsten Schäfer-Gümbel hat im Vorfeld des Energiegipfels die Forderung der Sozialdemokraten nach konkreten Ergebnissen des Treffens bekräftigt. "Als Ergebnis des Gipfels erwarte ich ein fundiertes Konzept für ein weiteres Vorgehen in Sachen Energiewende." Das treffen dürfe keine Symbolveranstaltung werden. "Unser Konzept zum Ausstieg aus atomaren und fossilen Energien liegt auf dem Tisch."
Weiter ...

Pressemitteilung:

01. April 2011
RWE ist unbelehrbar und respektlos

Schwarz-Gelb erleidet Schlappe bei stümperhafte AKW-Abschaltung

Thorsten Schäfer-Gümbel hat die eingereichte Klage von RWE gegen die Stilllegung von Biblis A als schwere Schlappe für die Landes- und Bundesregierung bezeichnet. „Dass RWE gegen die Abschaltung überhaupt vor das Verwaltungsgericht ziehen kann, zeugt von der juristischen Stümperhaftigkeit von Schwarz-Gelb." Merkel und Bouffier müssten nun umgehend dafür sorgen, die Situation wasserdicht zu machen, um den drohenden finanziellen Schaden umgehend abzuwenden.
Weiter ...

Zum Seitenanfang