Seitenanfang

Hauptnavigation




Zusatzinformationen



Hauptinhaltsbereich

Archiv

Archiv

März 2011

Pressemitteilung:

31. März 2011
Energiegipfel am 5. April

Teilnehmerkreis auf kommunale Unternehmen und weitere Verbände ausweiten

Thorsten Schäfer-Gümbel hat Ministerpräsident Bouffier dazu aufgefordert, den Teilnehmerkreis des Energiegipfels um erfahrene Praktiker kommunaler unternehmen und Verbände aus dem Bereich Erneuerbarer Energien zu erweitern. "Wir erwarten von dem Termin am 5. April konkrete Resultate." Es dürfe auf dem Weg zur Energiewende nicht noch mehr Zeit vergeudet werden.
Weiter ...

Pressemitteilung:

28. März 2011
2030 kann Hessens Strom aus Erneuerbaren stammen

Wahlergebnis ist klare Absage an schwarz-gelbe Atompolitik

Generalsekretär Michael Roth hat den Ausgang der Kommunalwahl als klare Absage an die schwarz-gelbe Atompolitik bezeichnet. "Alle Ergebnisse spiegeln vor allen Dingen eine eindeutige Mehrheit gegen den Pro-Atom-Kurs von Merkel und Bouffier wieder. Die schwarz-gelbe Laufzeitverlängerung wird das Gesetz mit der niedrigsten Halbwertzeit sein, dass je im Bundestag beschlossen wurde."
Weiter ...

Meldung:

c) hr-online.de
27. März 2011
hr-online und das Statistische Landesamt

Ergebnisse der Kommunalwahlen

Zur Kommunalwahl bieten hr-online und Hessische Statistische Landesamt am Wahlabend und in den darauf folgenden Tagen einen laufend aktualisierten und umfassenden Ergebnisdienst im Internet an.
Weiter ...

Meldung:

c) pmn_photocase.de
27. März 2011
Am 27. März ist Kommunalwahl

SPD: Für starke Städte und Gemeinden

Fehlende Kindertagesstätten, marode Schwimmbäder, hohe Gebühren bei Müll oder Wasser – mit dieser Lage sehen sich viele Hessen konfrontiert. Der Grund: Viele Kommunen stehen wegen ihrer Finanznot am Rande ihrer Leistungsfähigkeit. Sie können am 27. März mitentscheiden, wie es weitergeht.
Weiter ...

Pressemitteilung:

26. März 2011
Atomdebatte

Schwarz-Gelb erhält Quittung für juristisch umstrittene AKW-Abschaltung

Als "gänzlich vorhersehbar" hat der hessische SPD-Fraktions- und Landesvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel die Ankündigung der Stromkonzerne Eon und RWE auf Spiegel-Online bezeichnet, gegen das Atom-Moratorium der Bundesregierung Widersprüche und Schadenersatzforderungen geltend zu machen. "Die Stromkonzerne nutzen jetzt den rechtlichen Spielraum, den ihnen Schwarz-Gelb mit ihrer juristisch hoch umstrittenen Abschaltung nach Paragraph 19 Atomgesetz gelassen haben."
Weiter ...

Meldung:

26. März 2011
Wie die SPD Atomausstieg und Energiewende schaffen will

Woher kommt unser Strom?

In Hessen liegt der Anteil an Erneuerbaren Energien im Strommix lediglich bei sechs Prozent - Schlusslicht unter den deutschen Flächenländern, wo der Anteil von immerhin schon bei 17 Prozent liegt. Hessen muss endlich umsteuern, denn die alten Atom-Meiler in Biblis blockieren das Netz. Und sind aus Sicherheitsgründen nicht mehr verantwortbar.
Weiter ...

Meldung:

26. März 2011
So funktioniert Kumulieren und Panaschieren

Kommunalwahl leicht gemacht

Das Wahlrecht klingt kompliziert, hat aber viele Möglichkeiten, die Sie nutzen können. Anstatt Parteien anzukreuzen, können Sie auch einzelne Personen wählen. Es gibt Kandidaten, deren Arbeit Sie nicht zufriedenstellt? Streichen! Es gibt jemanden, dessen Engagement Sie sehr beeindruckt? Geben Sie ihm drei Stimmen. Wie genau das funktioniert, lesen Sie hier.
Weiter ...

Meldung:

25. März 2011
Schluss mit der Kommunalfeindlichkeit

Weg mit Schwarz-gelb!

Unsere aktuelle Landesregierung ist die kommunalfeindlichste, die wir in Hessen je hatten. Immer mehr Städte und Gemeinden geraten durch den kommunalen Kahlschlag von CDU und FDP in Not.
Weiter ...

Meldung:

25. März 2011
Thorsten Schäfer-Gümbel und Olaf Scholz zur Kommunalwahl

Warum soll ich am Sonntag SPD wählen?


Weiter ...

Meldung:

25. März 2011
Olaf Scholz beflügelt die SPD im Endspurt

"Die SPD hat Konzepte, die auch funktionieren"

„Wir müssen der schwarz-gelben Landesregierung die rote Karte zeigen“, macht Thorsten Schäfer-Gümbel deutlich. Am Donnerstagabend waren er und Olaf Scholz zu Gast beim Auftakt zum Endspurt in Frankfurt. Olaf Scholz sollte erklärten, wie man aus schwarz-grün rot macht.
Weiter ...

Pressemitteilung:

24. März 2011
Die schwarz-gelbe Atom-Achterbahnfahrt

Brüderle entlarvt die wahren Motive der Kanzlerin

Schäfer-Gümbel hat die Äußerungen des Bundeswirtschaftsministers Rainer Brüderle, dass das Atom-Moratorium deshalb beschlossen worden sei, weil "angesichts der Landtagswahlen Druck auf der Politik laste" (Süddeutsche Zeitung vom 24. März 2011), als "entlarvend" bezeichnet. "Wir haben den plötzlichen Kurswechsel der Kanzlerin von vornherein für unglaubwürdig gehalten."
Weiter ...

Meldung:

24. März 2011
CDU/FDP und Brüderle zur Atomkraft: Gestern Ja und heute nein

Wahlkampfmanöver Moratorium – Hauptsache, das Volk ist ruhig

Minister Brüderle gestand, dass das Moratorium nur ein Wahlkampfmanöver ist: Der Druck „angesichts der Landtagswahlen“ ist für Schwarz-Gelb offensichtlich zu groß, um weiter gegen die Bevölkerung zu regieren. Nur so sind die Widersprüche zu erklären, die CDU und FDP in der Bundes- und Landesregierung als Tatendrang verkaufen wollen:–Wie kläglich sie versuchen, das Volk an der Nase herumzuführen, lesen Sie selbst.
Weiter ...

Meldung:

21. März 2011
Thorsten Schäfer-Gümbel kritisiert in Biblis "Zick-Zack-Kurs"

Schwarz-gelbes Moratorium bremst Energiewende

Die Atom-Achterbahnfahrt geht in die nächste Runde: Das scheinbare Restrisiko hat sich zur Katastrophe in Japan entwickelt, während die schwarz-gelbe Regierung nur auf Zeit spielt, um sich alle (gewinnbringenden) Optionen offen zu halten. Dabei ist der Ausbau der erneuerbaren Energien lange genug gebremst worden.
Weiter ...

Pressemitteilung:

21. März 2011
Twitter-Account "Hessen Nachrichten"

Wer aus der Staatskanzlei macht hier widerrechtlich CDU-Wahlkampf?

c) Screenshot twitter.com
"Wer steckt hinter dem Twitter-Account "Hessen Nachrichten", der in offizieller Aufmachung mit Landeswappen und Verweis auf die Homepage der Landesregierung eindeutig Wahlkampf für die CDU macht?" Diese Frage richtet Generalsekretär Michael Roth an die Hessische Staatskanzlei.
Weiter ...

Pressemitteilung:

20. März 2011
Zick-Zack-Kurs der Regierung in der Atomfrage ist unsäglich

Abschaltgesetz statt Moratorium

Thorsten Schäfer-Gümbel hat bei einer Demonstration gegen das AKW Biblis den Zick-Zack-Kurs von Schwarz-Gelb anlässlich der vom Spiegel vermeldeten Distanzierung Guido Westerwelles vom Kurs der Bundeskanzlerin heftig kritisiert. "Wir brauchen eine eindeutige Ausstiegsstrategie und keine Klientelpolitik zu Gunsten der AKW-Betreiber. Die schweren Störfälle in Japan sind trauriger Beleg dafür, dass wir den endgültigen Ausstieg aus der Atomkraft weiterverfolgen müssen - schnell und dauerhaft."
Weiter ...

Pressemitteilung:

18. März 2011
HESSENFORUM: Den ländlichen Raum gestalten

Der ländliche Raum braucht Gestaltung!

Thorsten Schäfer-Gümbel hat bei der Konferenz der SPD-Fraktion "HESSENFORUM: Den ländlichen Raum gestalten!" in Gudensberg einen starken Politikansatz für den ländlichen Raum gefordert. "Wir dürfen die ländlichen Räume und die städtischen Räume nicht gegeneinander ausspielen." Es sei eine wichtige Aufgabe der Landespolitik, einen Ausgleich zwischen den Ballungsräumen und den ländlichen Räumen zu schaffen und einem Ungleichgewicht entgegenzuwirken.
Weiter ...

Pressemitteilung:

18. März 2011
Mehr Freiräume für Städte, Kreise und Gemeinden

Energiewende jetzt!

c) SPD-Landtagsfraktion
Die SPD hat zehn Forderungen zur Energiewende vorgelegt und Ministerpräsident Bouffier dazu aufgefordert, nun schnellstmöglich gesetzliche Grundlagen für den Umstieg auf Erneuerbare Energien zu schaffen. "Nach den schrecklichen Ereignissen in Japan müssen sich die Bundes- und Landesregierung klar zum Atomausstieg bekennen", sagte Thorsten Schäfer-Gümbel. Dieser Schritt bedinge aber, schnellst möglich ein Konzept zum Umstieg auf erneuerbare Energien vorzulegen.
Weiter ...

Pressemitteilung:

17. März 2011
Thorsten Schäfer-Gümbel und Stefan Körzell (DGB):

Wir brauchen wieder Ordnung am Arbeitsmarkt!

c) SPD-Landtagsfraktion
Die SPD und der DGB Hessen-Thüringen haben sich bei der gemeinsamen Betriebsrätekonferenz für gerechte Löhne und faire Beschäftigungsverhältnisse ausgesprochen. „Gerechte Löhne sind die Grundlage einer zukunftsfesten und erfolgreichen Wirtschaft“, erklärte Thorsten Schäfer-Gümbel. Es sei nicht akzeptabel, dass Menschen, die den ganzen Tag arbeiten, davon nicht anständig leben könnten.
Weiter ...

Meldung:

16. März 2011
Auf eine Tasse Kaffee mit TSG

Neues Video: Atomausstieg jetzt!

Nach den schrecklichen Störfällen in Japan wird deutlich: Atomkraft ist eine verantwortungslose Technologie. Die Modelle für den Ausstieg aus der Atomenergie liegen längst auf dem Tisch. Regionale Energiekonzepte sind die Alternative, erklärt Thorsten Schäfer- Gümbel in seinem neuen Video.



Mehr Infos zum Atomausstieg.

Pressemitteilung:

14. März 2011
Wahlkampfmanöver von Merkel & Bouffier

Atomkraftwerke abschalten statt Laufzeitverlängerung "aussetzen"

Das heute von Bundeskanzlerin Angela Merkel und anschließend von Ministerpräsident Volker Bouffier verkündete dreimonatige "Moratorium" für die Laufzeitverlängerung der deutschen Atomkraftwerke hat Thorsten Schäfer-Gümbel als "Wahlkampfmanöver" bezeichnet. "Es geht CDU und FDP offensichtlich um Zeitgewinn über die anstehenden Wahlen hinweg. Sie versuchen, der Öffentlichkeit eine Wende vorzugaukeln, die es in der Sache nicht gibt."
Weiter ...

Pressemitteilung:

14. März 2011
"Mitgefühl und Trauer für die Opfer"

SPD-Landesverband ruft zur Teilnahme an Mahnwachen auf

Der hessische SPD-Landesverband hat zur Teilnahme an den zahlreichen für heute geplanten Mahnwachen zur drohenden Atom-Katastrophe in Japan aufgerufen. "Es geht darum Mitgefühl und Trauer für die Opfer der Naturkatastrophe in Japan zu zeigen. Es geht aber auch darum, angesichts der drohenden atomaren Katastrophe der Forderung nach dem Atom-Ausstieg Nachdruck zu verleihen", sagte Generalsekretär Michael Roth.
Weiter ...

Pressemitteilung:

14. März 2011
Die Energiewende muss vor Ort beginnen - Kommunen müssen unterstützt und dürfen nicht behindert werden

Ausstieg aus Atomkraft

Einen Kurswechsel in der Energiepolitik hat die stellvertretende SPD-Landesvorsitzende Gisela Stang aus Sicht der Kommunen gefordert. „Die Energiewende muss vor Ort beginnen – die Kommunen müssen dabei von Bund und Land unterstützt statt behindert werden. Wann begreifen CDU und FDP im Berlin und in Wiesbaden endlich, dass die Energiewende vor Ort beginnen muss und die Kommunen aktive Partner dabei sind.“
Weiter ...

Pressemitteilung:

13. März 2011
Menschen schauen voll Sorge und Mitgefühl nach Japan

Atomkraft ist und bleibt eine Hochrisikotechnik

c) photocase_suze
"Anlässlich der schweren Naturkatastrophe und der Atomkatastrophe schauen viele Menschen voll Sorge und Mitgefühl nach Japan. Unsere Gedanken sind bei den Opfern und ihren Familien und sie sind bei den Katastrophen-Helfern, die mit allergrößtem Einsatz tätig sind. Aber die Debatte über die Zukunft der Atomkraft wird in den kommenden Wochen erneut zu führen sein", sagte Thorsten Schäfer-Gümbel.
Weiter ...

Pressemitteilung:

12. März 2011
Umfrage: Realistische Chance, stärkste Partei zu werden

Frankfurter SPD im Aufwind

Thorsten Schäfer-Gümbel sieht nach einer Umfrage der Frankfurter Rundschau die SPD in Frankfurt "im Aufwind". "Die SPD hat die realistische Chance, in Frankfurt stärkste Partei zu werden und damit den sozialen Belangen - die unter Schwarz-Grün vernachlässigt worden sind - wieder das notwendige Gewicht zu geben", sagte Schäfer-Gümbel zur repräsentativen Umfrage, die SPD und CDU gleichauf sieht.
Weiter ...

Pressespiegel:

11. März 2011
Thorsten Schäfer-Gümbel in der FAZ

SPD will klare Bedingungen für eine Börsenfusion

Thorsten Schäfer-Gümbel lehnt die geplante Börsenfusion unter den bekannten Vorzeichen ab. Er fordert von der Börsenaufsicht strikte Vorgaben.
Weiter ...

Pressemitteilung:

11. März 2011
Mitarbeiter der Woche: Baldrian für Peter Beuth

Diese Woche: Peter Beuth

Unser "Mitarbeiter der Woche" ist Peter Beuth, CDU-Generalsekretär. Seine Leistung: Tatsachenverdrehungen, Lese- und Lernschwäche, unverdrossenen Beleidigungen und kindisches Beleidigt-Sein. Ein Brief mit ein paar Baldriantropfen zur Beruhigung des angegriffenen Nervenkostüms sind unterwegs.
Weiter ...

Meldung:

10. März 2011
Finanzplatz Frankfurt

Fusionspläne der Börse sind Risiko für den Finanzplatz Frankfurt

c) SPD-Landtagsfraktion
Thorsten Schäfer-Gümbel hat die Fusionspläne der Deutschen Börse mit der New Yorker Nyse/Euronext als „Risiko für den Finanzplatz Frankfurt“ bezeichnet. „Bislang sind sowohl die Vertreter der Deutschen Börse, als auch die Verantwortlichen in der Hessischen Landesregierung wichtige Antworten schuldig geblieben“, sagte Schäfer-Gümbel bei einer gemeinsam mit Betriebsratsvertretern der Deutschen Börse und der Dienstleistungsgewerkschaft Ver.di anberaumten Pressekonferenz am Donnerstag in Frankfurt.
Weiter ...

Pressemitteilung:

08. März 2011
Udo Bullmann: EU-Parlament fordert europäische Finanztransaktionssteuer

SPD setzt sich bei Besteuerung von Spekulation durch

Portraitfoto von Udo Bullmann
In einer bis zum Schluss hart umkämpften Abstimmung hat das EU-Parlament auf Initiative der sozialdemokratischen Fraktion einen Änderungsantrag zur Einführung einer europäischen Finanztransaktionssteuer angenommen. "Das ist eine klare Aufforderung an Steuerkommissar Algirdas Semetaund die EU-Mitgliedstaaten, endlich aktiv zu werden. Europa darf sich auf globaler Ebene nicht länger hinter den G20 verstecken, sondern muss eine Vorreiterrolle bei der Besteuerung von Finanztransaktionen einnehmen", betonte Udo Bullmann.
Weiter ...

Meldung:

07. März 2011
100 Jahre internationaler Frauentag

Frauen und Fortschritt mit der SPD

Manfred Schaub
Vor 100 Jahren am 19. März 1911 wurde zum ersten Mal der Internationale Frauentag begangen. Grundlage war der Beschluss der II. Internationalen Sozialistischen Frauenkonferenz in Kopenhagen, auf Vorschlag der deutschen Sozialistin Clara Zetkin. Die zentrale politische Forderung des ersten Internationalen Frauentages war das aktive und passive Wahlrecht für Frauen.

Pressemitteilung:

03. März 2011
Fusion der Börsen Frankfurt und New York

Landesregierung darf Finanzplatz Frankfurt nicht verspielen

Gernot Grumbach hat die Landesregierung nachdrücklich davor gewarnt, mit ihrem mehr als zurückhaltenden Kurs bei der Fusion von Deutscher Börse und der New York Stock Exchange (NYSE) den Finanzplatz Frankfurt in Gefahr zu bringen. "Das Prinzip Hoffnung reicht nicht aus, um den wichtigen Börsenstandort auch nach dem Jahr 2016 zu sichern."
Weiter ...

Pressemitteilung:

02. März 2011
"Liste der kommunalen Fehltritte von Bouffier & Co ist lang"

Schwarz-Gelb betreibt politische Hochstapelei

Thorsten Schäfer-Gümbel hat CDU und FDP beim Thema Kommunale Finanzen Realitätsverweigerung vorgeworfen. "Es ist eine Frechheit, dass die Regierungskoalition behauptet, das Land stärke die Kommunen. Politische Hochstapelei wird weder in Hessen noch in Berlin von den Bürgerinnen und Bürgern belohnt." Die schwarz-gelbe Regierung sei die kommunalfeindlichste in der Geschichte des Landes.
Weiter ...

Pressemitteilung:

01. März 2011
"Vor einer Woche Koch, Bouffier und Guttenberg noch Seit an Seit"

Schummel cum laude ist in Deutschland tabu

CC-Lizent: Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) während einer Wahlkampfveranstaltung in Hamm. Author: Dirk Vorderstraße
Generalsekretär Michael Roth hat den Rücktritt von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg nachdrücklich begrüßt. "Dieser Schritt war überfällig. Leider hat Herr Guttenberg zu spät erkannt, dass die moralischen Maßstäbe, die man an andere meint anlegen zu müssen, auch für einen selbst gelten." Es handele sich hier keinesfalls um ein Kavaliersdelikt.
Weiter ...

Zum Seitenanfang