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Archiv

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Dezember 2010

Meldung:

30. Dezember 2010
Video zum Jahreswechsel: Kommunale Handlungsfähigkeit

"Auch morgen noch müssen die Feuerwehren ausrücken können"


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Pressespiegel:

30. Dezember 2010
Interview in der Frankfurter Rundschau

Thorsten Schäfer-Gümbel für mehr Steuereinnahmen

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Thorsten Schäfer-Gümbel spricht im Interview mit der Frankfurter Rundschau über mehr Verteilungsgerechtigkeit, die Schuldenbremse, die Grünen und die "intellektuelle Armut" der FDP.
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Pressemitteilung:

29. Dezember 2010
Unser Jahresrückblick: Regierung Bouffier verantwortet Jahr der verpassten Chancen

SPD auf der Höhe der Zeit

Als "Jahr der verpassten Chancen für Hessen" hat Thorsten Schäfer-Gümbel das abgelaufene Jahr gewertet. "Im Wechsel von Koch zu Bouffier lag ja durchaus die theoretische Chance, die Landespolitik inhaltlich neu aufzustellen und den trostlosen schwarz-gelben Koalitionsvertrag zu überwinden. "Doch der neue Ministerpräsident Bouffier hütet mit seinem Kabinett nur eine längst erloschene Glut."
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Meldung:

15. Dezember 2010
Video: "Afuf eine Tasse Kaffee mit TSG"

Schuldenbremse: Einnahmen stärken


Pressemitteilung:

15. Dezember 2010
"Wachstum und Verteilungsgerechtigkeit sind zwei Seiten einer Medaille"

Schuldenbremse statt Hessenbremse

Die SPD-Landtagsfraktion hat die Einigung auf einen gemeinsamen Gesetzestext zur Aufnahme einer Schuldenbremse in die Verfassung ausdrücklich begrüßt. "Mit den in den Verhandlungen erreichten Änderungen haben wir dafür gesorgt, dass die Schuldenbremse keine Hessenbremse wird", sagte Thorsten Schäfer-Gümbel. Durch die Aufnahme der Einnahmenverantwortung sei nun gesichert, dass die Schuldenbremse nicht einseitig die Ausgabenseite belaste.
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Meldung:

10. Dezember 2010
"Schattenmann mit magerer Bilanz"

100 Tage Volker Bouffier - Eine Pressebilanz

Eigenlob statt Gestaltungswille, Stilwechsel nur in der Haarpracht erkennbar - so urteilt die Presse nach Ablauf von Bouffiers 100-Tage-Schonfrist.
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Pressemitteilung:

02. Dezember 2010
Nach 100 Tagen zieht Thorsten Schäfer-Gümbel Bilanz

"Hessen braucht mehr als einen Frühstücksministerpräsidenten"

Kein neues Miteinander, kein Stilwechsel - knapp 100 Tage nach Amtsantritt des neuen Ministerpräsidenten Volker Bouffier sind die Regierungsaktivitäten der Koalition der SPD-Fraktion zufolge völlig zum Erliegen gekommen. "Die Arbeitsteilung ist die alte: Die Regierung ist für die Skandale zuständig und die Opposition für die Inhalte", sagte der Vorsitzende der hessischen SPD-Landtagsfraktion und der Hessen-SPD, Thorsten Schäfer-Gümbel, am Donnerstag bei einer Pressekonferenz anlässlich der 100-Tage-Bilanz des Ministerpräsidenten
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