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Archiv

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November 2010

Meldung:

27. November 2010
„Koch heißt jetzt Bouffier und Raider jetzt Twix“

Landesparteitag für Schuldenbremse und mehr Verteilungsgerechtigkeit

Auf dem Landesparteitag in Gießen hat die SPD in Hessen die heiße Phase des Kommunalwahlkampfs eröffnet. Thorsten Schäfer-Gümbel sieht die SPD auf einem gutem Weg, 2013 die Regierung in Hessen zu übernehmen und zog eine positive Bilanz des letzten Jahres. Mit großer Mehrheit stimmte der Parteitag für die Schuldenbremse. Thorsten Schäfer-Gümbel kündigte mehr mehr Verteilungsgerechtigkeit und einen „kraftvollen Kommunalwahlkampf an.“
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Pressemitteilung:

26. November 2010
Landesparteitag mit Diskussionsrunde zum Leitantrag

Hessen-SPD ist DIE Kommunalpartei

"HESSENGERECHT. Politik für lebenswerte Städte und Gemeinden" - unter diesem Motto berät die hessische SPD auf ihrem Landesparteitag am 27. November sozialdemokratische Strategien und Ziele für Städte, Gemeinden und Kreise. "Hessengerecht ist für unsere Kommunalpolitiker ohnehin das Leitbild ihrer Arbeit", sagte Generalsekretär Michael Roth. Sie seien das Ergebnis eines breiten Diskussionsprozesses. "Wir setzen konsequent auf Dialog und Öffnung."
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Pressemitteilung:

25. November 2010
Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke

SPD fordert Bouffiers Veto gegen Atomgesetze

Das Veto Hessens gegen die Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke in der morgigen Sitzung des Bundesrats hat der SPD-Fraktionsvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel am Donnerstag in Wiesbaden gefordert. "Die Anrufung des Vermittlungsausschusses ist die letzte Chance, um hessische Interessen geltend zu machen. Es wäre ein fataler Fehler, wenn die Landesregierung diese Gelegenheit auch noch verstreichen ließe"
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Meldung:

24. November 2010
Informationen zum Parteitag in Gießen

Hessengerecht: Landesparteitag am 27.11.

Am 27. November lädt die SPD genau vier Monate vor den Kommunalwahlen zum Landesparteitag nach Gießen ein. Unter dem Motto des Leitantrags "Hessengerecht" werden die Delegierten Eckpunkte sozialdemokratischer Politik für die Kommunen beraten und festlegen. Als Gastredner wird Klaus Wowereit auftreten. Der Parteitag wird live im Internet übertragen.
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Pressemitteilung:

23. November 2010
Verfassungsänderung zur Schuldenbremse

Verankerung der Einnahmeverantwortung und Sicherung der Kommunen begrüßt

Thorsten Schäfer-Gümbel hat die Einigung der Fraktionen zur Ausgestaltung der Schuldenbremse - die unter dem Vorbehalt der Zustimmung von Landesparteitag und Fraktion steht - begrüßt. "Durch die Einigung konnten wir durchsetzen, dass die hessische Schuldenbremse nicht einseitig die Ausgabenseite belastet, sondern eine Einnahmeverantwortung für den Landtag und die Landesregierung festschreibt."
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Pressespiegel:

22. November 2010
Bürgermeister-Protest vor Landtag

Kommunen in Finanznot !

360 Millionen Euro weniger: Das wollen Hessens Kommunalpolitiker nicht hinnehmen. Hunderte von ihnen demonstrierten am Montag in Wiesbaden gegen die Kürzungspläne der Schwarz-Gelben Landesregierung–parteiübergreifend. Unter den Demonstranten fanden sich durchaus auch Christdemokraten.

Artikel, Bilder und Videos auf hr-online. oder auf der Seite der Frankfurter Rundschau.
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Pressemitteilung:

16. November 2010
Für Integration und Toleranz im und durch den Sport

SPD verleiht Zinn-Preis an Steffi Jones

Der Georg-August-Zinn-Preis der SPD Hessen zur Förderung von Rechtsstaatlichkeit, Demokratie und sozialem Zusammenhalt ist an Steffi Jones verliehen worden. „Sie verdient für ihr vielfältiges Engagement unseren größten Respekt“, sagte Thorsten Schäfer-Gümbel in seiner Laudatio bei der Preisverleihung im Hessischen Landtag.
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Pressespiegel:

13. November 2010
Hessen-Umfrage der F.A.Z.

"FDP stürzt auch in Hessen ab"

Nach der aktuellen Umfrage der Frankfurter Allgemeinen Zeitung wäre eine rot-grüne Regierungsmehrheit möglich, wenn am Sonntag Landtagswahl wäre.
Zu den Ergebnissen auf FAZ.net

Pressemitteilung:

13. November 2010
Hessen-Umfrage von FFH und FAZ

Schwarz-Gelb hat schon nach eineinhalb Jahren die Mehrheit klar verloren

"Wer dauernd Politik gegen die Mehrheit und für die eigene Klientel macht, darf sich nicht wundern, wenn sich die Mehrheit abwendet. Schwarz-Gelb hat fertig - bereits anderthalb Jahre nach der letzten Landtagswahl haben CDU und FDP ihre Mehrheit eindeutig verloren. Das ist die klare Antwort der Wählerinnen und Wähler auf Skandale, Stillstand, Ideenlosigkeit, Pleiten, Pech und Pannen."
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Pressemitteilung:

11. November 2010
Hessisches Mittelstandsförderungs- und Vergabegesetz

Landesregierung macht durch Untätigkeit auf sich aufmerksam

Thorsten Schäfer-Gümbel und die mittelstandspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Sabine Waschke, haben den Entwurf eines Mittelstandsförderungs- und Vergabegesetz vorgestellt. "Wir wollen den Mittelstand fördern, Beschäftigung ausbauen und Betriebe und Beschäftigte vor Dumpingkonkurrenz schützen". Hessen braucht eine zeitgemäße Mittelstandsförderung und moderne Instrumente der Wirtschaftsförderung.
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Pressemitteilung:

10. November 2010
Keine Atommüllentsorgung in Biblis

"Lagerungsvorschlag offenbart energiepolitischen Irrsinn der Bundesregierung"

Der Vorschlag des niedersächsischen Umweltministers, Atommüll auch in Biblis zwischen zu lagern, ist nach Meinung des atompolitischen Sprechers der
SPD-Landtagsfraktion, Norbert Schmitt, "Ausdruck purer Hilflosigkeit." Er offenbart den ganzen Irrsinn, der hinter der Laufzeitverlängerung für deutsche Atomkraftwerke steht, obwohl die Atommüllfrage seit Jahrzehnten ungelöst ist.
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Meldung:

02. November 2010

Der Bildungserfolg darf nicht von der sozialen Herkunft abhängen


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