SPD-Bezirksvorsitzender Manfred Schaub zum Parteiordnungsverfahren gegen Thilo Sarrazin:
Mit seinen Äußerungen zur genetischen Disposition von Juden und anderen ethnischen Gruppen hat Thilo Sarrazin eindeutig die Grenzen der Sozialdemokratischen Wertegemeinschaft, die geprägt ist von Freiheit, Gerechtigkeit, Solidarität, aber auch Toleranz gegenüber dem Fremden, überschritten. Weiter ...
Pressemitteilung:
30. August 2010
Thorsten Schäfer-Gümbel zum Regierungswechsel
Rechtsruck statt Erneuerung
Einen "Rechtsruck im Kabinett" sieht Thorsten Schäfer-Gümbel nach der Vorstellung der Kabinettsliste des designierten Ministerpräsidenten Volker Bouffier. "Herr Bouffier selbst, aber auch Herr Rhein und Frau Puttrich stehen für den rechtskonservativen Flügel der Partei, der deutlich stärker vertreten ist." Die versprochene Erneuerung bleibe aus. " Weiter ...
Meldung:
30. August 2010
Video mit Thorsten Schäfer-Gümbel
Meldung:
30. August 2010
Finanzforum will Krise als Chance verstehen
Nie wieder „Too Big to fail”
Am 31.08. startet das Finanzforum der Frankfurter SPD in der Frankfurt School of Finance & Management. Neben Thorsten Schäfer-Gümbel werden Jochen Sanio und Dr. Stefan Mai diskutieren, wie die Herausforderungen der Finanzmarktregulierung angegangen werden können. Weiter ...
Pressespiegel:
27. August 2010
Thorsten Schäfer-Gümbel im Interview
"Verzicht auf fossile Großkraftwerke"
Die grüne Wende wird durch die Dezentralisierung der Energieversorgung und konsequente Förderung der erneuerbaren Energien herbeigeführt. "Der Umbau ist nur mit der SPD möglich", sagt Thorsten Schäfer-Gümbel im taz Interview. Weiter ...
Pressemitteilung:
27. August 2010
Lippenbekenntnisse zu erneuerbaren Energien - Politik im Sinne der Atomlobby
Merkels Bildungsreise vergebens?
"Nicht jede Bildungsreise zeigt den gewünschten Erfolg. Auch die energiepolitische Bildungsreise von Bundeskanzlerin Merkel scheint vergebens gewesen zu sein. Sie hält an der Verlängerung der Atomlaufzeiten fest und steht dabei für eine energiepolitisch und wirtschaftspolitisch rückwärtsgewandte Politik", kommentierte Thorsten Schäfer-Gümbel zum Abschluss der Merkel-Reise. Weiter ...
Pressemitteilung:
27. August 2010
Das lesen Hessen auf dem Weg nach Rheinland-Pfalz
Gebührenfreie Bildung für Alle statt Neiddebatte zwischen den Ländern
Die SPD in Hessen und Rheinland-Pfalz hat sich für das Ziel "Chancengleichheit im Bildungssystem durch gebührenfreie Bildung" ausgesprochen." Bei einer Aktion der beiden Landesverbände in Mainz sagten Thorsten Schäfer-Gümbel und Generalsekretärin Heike Raab: "Jedes Kind - egal auf welcher Rheinseite es lebt - sollte uns gleichermaßen am Herzen liegen." Weiter ...
Pressespiegel:
26. August 2010
Interview von Thorsten Schäfer-Gümbel anhören
Der Skandalminister Nr. 1 wird Ministerpräsident
Volker Bouffier war jahrelang der "Vollstrecker" von Roland Koch. Der neue Ministerpräsident ist "Skandalminister Nr.1", erklärte Thorsten Schäfer-Gümbel im Interview bei HR-Info. "Gegen die Schläfrigkeit dieser Landesregierung hilft nicht mal starker Kaffee." Weiter ...
Meldung:
23. August 2010
Perspektiven für sichere Altersvorsorge (Beschluss vom 23.8.)
Gut und sicher leben
Die SPD stellt sich der Realität auf dem Arbeitsmarkt. So soll das Renteneintrittsalter erst steigen, wenn mindestens jeder zweite zwischen 60 und 64 Jahren einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung nachgehen kann. Weiter ...
Pressemitteilung:
17. August 2010
Aktionstag Bildung - Thorsten Schäfer-Gümbel in Comeniusschule
Es geht um Bildungsgerechtigkeit
Thorsten Schäfer-Gümbel hat die Comeniusschule in Wiesbaden besucht. Er zeigte sich nach dem Schulrundgang entsetzt über den baulichen Zustand. "Heruntergekommenen Klassenzimmer, marode Turnhallen, Löcher in den Wänden und in den Böden sind eine Zumutung für die Schüler. Dieser Zustand ist unwürdig. Es geht hier um Bildungsgerechtigkeit." Weiter ...
Pressemitteilung:
17. August 2010
Besser als "Alfred-Dregger-Haus" wäre: Haus Zaunkönig mit Manfred-Kanther-Zimmer und Horst-Weyrauch-Stube
CDU-Haus bleibt Schwarzgeld-Gedächtnisstätte
Auch die neue Namensgebung der CDU-Landesgeschäftsstelle wird nicht vergessen machen, dass der CDU-Landesverband dieses Gebäude seinerzeit mit Schwarzgeld finanziert hat. "Das CDU-Haus bleibt eine Schwarzgeld-Gedächtnisstätte, egal welchen Namen es trägt", sagte Generalsekretär Michael Roth. Weiter ...
Meldung:
12. August 2010
Rund 50 SPD-Gliederungen bei Aktionstag Bildung am 17. August
Kein Rotstift bei Bildung und Familie
Bei Bildung und Betreuung darf trotz knapper Kassen nicht gespart werden. Am 17. August wirbt die SPD in Hessen bei einem landesweiten Aktionstag für eine gute Bildung und protestiert gegen die drohende Sparpolitik auf Kosten von Bildung, Betreuung und sozial Benachteiligten. Weiter ...
Pressespiegel:
08. August 2010
Thorsten Schäfer-Gümbel bei hr-online
Kritik an Stromkonzernen - Höhere Hartz-IV-Sätze
Im Streit über die Atom-Laufzeiten hat Thorsten Schäfer-Gümbel den Energiekonzernen "Tricksereien" vorgeworfen. Um eine Abschaltung zu verhindern, werde "in Hinterzimmern verhandelt und geschachert". Zur Neuregelung der Hartz-IV-Sätze forderte Schäfer-Gümbel mehr Geld für die Empfänger, "insbesondere bei Kinder und Jugendlichen." Weiter ...
Die Übertragung von Reststrommengen auf das Atomkraftwerk Biblis B hat Norbert Schmitt als „falsche Weichenstellung“ kritisiert. „Es geht ja in Wahrheit nicht um Reststrommengen, sondern um die Vorbereitung einer langjährigen Laufzeitverlängerung. RWE betreibt hier eine Salamitaktik, um den Atomkonsens im Bündnis mit der schwarzgelben Bundesregierung zu hintertreiben.“ Weiter ...
Meldung:
01. August 2010
Das HR-Sommerinterview mit Thorsten Schäfer-Gümbel
Schärfere Regeln für Finanzmärkte
„Steuerhinterziehung ist kein Kavaliersdelikt, sondern Betrug an der Gesellschaft. Deshalb ist die Straffreiheit abzuschaffen", erklärte Thorsten Schäfer-Gümbel beim Sommerinterview. Außerdem forderte er schärfere Regeln für die Finanzmärkte. Das Video anschauen... Weiter ...
