Pressemitteilung:

Großprojekt Haunetal-Radweg

SPD Haunetal: Straßenbaulast beim Bund

Zu Unverständnis und Irritationen bei der SPD Haunetal hat ein Pressebericht über die aufgezeigte mögliche Alternative zur
Entschärfung des Gefahrenpunktes bei der Überquerung des
Haunetalradweges an der B 27 in Höhe des Abzweiges Rhina / Neukirchen geführt. „Dieser zu begrüßende Trassenvorschlag sieht vor, den Radweg in den Ort Neukirchen zu führen und von der Ortsmitte aus wieder an den Haunetalradweg anzuschließen.

Die Gemeinde hätte dazu bereits einen Förderantrag bei HessenMobil gestellt, der jedoch zumindest vorläufig abgelehnt wurde.“
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Pressemitteilung:

Sicherer Fußweg an der L 3431 Holzheimer Straße

Im Radwegeprogramm zum Ausbau des Haunetalradweges ist auch der von der SPD Haunetal vorgeschlagene Geh- und Radweg entlang der L 3431, Holzheimer Straße, ab Neukirchen bis zur Einmündung der K 26 Richtung Mauers zu sehen. HessenMobil hat dieses Teilstück als „unselbständigen Radweg“ als Bestandteil der Straße anerkannt, somit das Land Hessen als Straßenbaulastträger. Dieser Bereich an der L 3431 werde als Lücke im Radhauptnetz in die anstehende Bewertung/Priorisierung einbezogen, so HessenMobil.

Falls eine zeitnahe Realisierung des Geh- und Radweges nicht
möglich ist, fordert die SPD Haunetal, aus Verkehrssicherheitsgründen
durch die Gemeinde einen Fußweg in wassergebundener Bauweise
entlang des Böschungsfußes der Landesstraße ab alte Kläranlage
bis zur Einmündung der Kreisstraße (K 45) nach Mauers zu bauen. Die Arbeiten könnten vom Gemeindebauhof ausgeführt werden, es würden also lediglich Materialkosten anfallen. Eine Dringlichkeit ist sicherlich gegeben, weil der fragliche Bereich der Landesstraße eine erhebliche Gefährdung für die Fußgänger ist, so Familien mit kleinen Kindern, ältere Mitbürgerinnen und Mitbürger am viel begangenen und beliebten Rundwanderweg Neukirchen / Rhina oder als Fußweg zum Sportplatz Neukirchen.

Pressemitteilung:

Ausbau der Ortsdurchfahrt (OD) Haunetal-Oberstoppel

Die SPD-Haunetal ist erfreut darüber, dass nach einer
Mitteilung von HessenMobil der Ausbau der L 3431 in
der Ortsdurchfahrt des Haunetaler Ortsteiles Oberstoppel
in der Sanierungsoffensive bis 2025 vorgesehen ist.
Damit werden die langjährige Bemühungen und Initiativen
der Haunetaler SPD für mehr Verkehssicherheit in
Oberstoppel endlich zeitnah umgesetzt.
Als Gemeinschaftsmaßnahme mit der Marktgemeinde
Haunetal werden die Planungen der Baumaßnahmen
noch in diesem Jahr in Abstimmung mit der Gemeinde
wieder aufgenommen. Die SPD-Haunetal erwartet, dass
die Anlieger der Hardtstraße (L 3431) frühzeitig an der
Straßenplanung beteiligt werden.

Umso unverständlicher und nicht zu akzeptieren ist dagegen
die weitere Mitteilung von HessenMobil auf die von der
Gemeindevertretung beschlossene Resolution zur
Erneuerung der L 3431 zwischen Oberstoppel und
Neukirchen. Die Straßenbaubehörde sieht hier keinen
Handlungsbedarf, eine Verschlechterung des
Straßenzustands sei nicht zu erkennen und eine
Sanierung sei mittelfristig nicht vorgesehen.
Die SPD-Fraktion wird diese Einschätzung über
den maroden und verkehrsgefährdenden Straßenzustand
nicht hinnehmen und weiter auf eine alsbaldige
Erneuerung der Landesstraße drängen, also
„am Ball bleiben“.

Pressemitteilung:

Prüfauftrag der SPD-Fraktion

Vorzeitige Ablösung der Vereinbarung mit der Hess. Landgesellschaft mbH (HLG) zum Gewerbegebiet Neukirchen-Nord

Der Gemeindevorstand wird beauftragt, eine vorzeitige Ablösung der Verpflichtungenaus der Vereinbarung mit der Hess. Landgesellschaft mbH (HLG) zur Bodenbevorratung und Erschließungsmaßnahmen im Gewerbegebiet Neukirchen-Nord unter Vorlage einer detaillierten Kostenaufstellung und Erlösen aus den bisherigen Grundstücksverkäufen durch die HLG zu prüfen.

Auf Grund der derzeitigen äußerst günstigen Zinsphase für Kommunaldarlehen sollte eine Ablösung der Verpflichtungen aus der Vereinbarung mit der HLG geprüft werden.

Auch aus Gründen der Haushaltswahrheit und -klarheit sollte die Tilgung der verbleibenden Restschuld in den regulären Haushalt überführt werden. Die Finanzierung müsste ggfs. außerplanmäßig oder durch einen Nachtragshaushalt beschlossen werden.

Pressemitteilung:

Stellungnahme der SPD-Fraktion zum Haushaltsplanentwurf 2022

Stellungnahme der SPD-Fraktion zum Haushaltsplanentwurf 2022 im Wortlaut:

Fraktionsvorsitzender Hein-Peter Möller sprach zunächst seinen Dank an Bürgermeister, Kämmerer, Verwaltung, Bauhof und Kindergartenleitung für die Vorlage/Einbringung des Haushalts noch in der Dez.-Sitzung d. vergangenen Jahres aus, auch für die frühzeitige Einbindung der Fraktionen in die Haushaltsplanung, erspart uns das doch manch unnötige und langwierige
Diskussionen.
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Pressemitteilung:

SPD Haunetal erfreut über Fördermittel

Ausbau/Verbesserung des Haunetalradweges

Nach einer Pressemitteilung der SPD Haunetal kann mit den bewilligten
Landes- und Bundeszuschüssen nun der seit Jahren geforderte Ausbau des Haunetalradweges in den Abschnitten Oberhaun – Hermannspiegel mit dem notwendigen Ersatzneubau der Radwegebrücke bei Odensachsen und zwischen Neukirchen und Rhina vorgenommen werden.

Die SPD Haunetal zeigt sich erfreut und zufrieden, dass damit ihre
diesbezüglichen langjährigen Bemühungen und Initiativen erfolgreich
waren. Neben einer zu erwartenden gesteigerten Akzeptanz des Radweges werden sich insbesondere Familien mit kleinen Kindern und ältere Radfahrer über die Verbesserung des Fahrradweges im Bereich der Marktgmeinde Haunetal freuen.

Wiederholt ist auf den unbefriedigenden Zustand des Haunetalradweges
entlang der B 27 ab dem sogenannten Holzlagerplatz bis zur Sennhütte
(Kreisgrenze) hinzuweisen. Auch hier wird die SPD Haunetal weiterhin
„am Ball bleiben“ und auf eine zeitnahe Lösung für den Ausbau des
restlichen Abschnittes des Radweges durch den Bund als Straßenbaulastträger drängen und fordern. Am Geld sollte das nicht scheitern, nachdem kürzlichen Pressemitteilungen des Bundesverkehrsministeriums zu entnehmen war, dass für den Radwegebau „Bundesmittel zur Verfügung stehen, wie nie zuvor“, 1,5 Milliarden Euro bis 2023.

Pressemitteilung:

Planungen Schnellbahntrasse Fulda – Gerstungen Entwarnung für den Ortsteil Wehrda

Mit Freude und großer Erleichterung haben die SPD Haunetal und die
Bürgerinnen und Bürger von Wehrda die kürzliche Pressemitteilung des
SPD-Bundestagsabgeordneten und Staatsministers Michael Roth
„Keine Gefahr mehr für K+S – Bahntrasse gefährdet nicht mehr den
Bergbau“ zur Kenntnis genommen. Nach den Erkenntnissen des von
der DB AG in Auftrag gegebenen Gutachtens sollen alle Trassenkorridoreim Südosten des Suchbereiches mit „hohem Tunnelanteil mit aktiver Verkasterung“ in den weiteren Planungen nicht mehr verfolgt werden.

Dies betreffe, so MdB Roth, alle Trassenvarianten, die vom
südlichen Ausfädelungspunkt Michelsrombach ausgehen.

Mit der Sicherung des für die Region wichtigen ICE-Halts in Bad Hersfeld dürfte damit auch die sogenannte Wehrdaer Trassenvariante
„vom Tisch sein“. Das ausführliche geologische Gutachten soll bei der
nächsten Sitzung des Beteiligungsforums am 2. Juli 2021 vorgestellt
werden.

Pressemitteilung:

Streckenführung des Radweges in Neukirchen geändert

SPD Haunetal – Ausbau/Verbesserung des Haunetalweges auf der Agenda

Der vorrangige Ausbau bzw. die Verbesserung des Haunetalradweges im Gebiet der Marktgemeinde bleibt weiterhin auf der Agenda der Haunetaler SPD-Fraktion.

Ein erster Erfolg sei nun mit der geänderten Streckenführung des Radweges in Neukirchen zu verzeichnen. Nach fast 2 Jahren sei endlich die von der Gemeindevertretung auf Antrag der SPD-Fraktion beschlossene Änderung der Streckenführung des Radweges wegen
des für Radfahrer nicht besonders geeigneten Zustandes des Weges im Abschnitt ab L 3431 (Holzheimer Straße) bis Rhina vorübergehend über die Mühlenstraße (Nähe Bahnhof Neukirchen), den weiterführenden Verbindungsweg über den sogenannten Schafsteg nach Rhina zu führen, vorgenommen worden.

Nachdem die Änderung der Radwegebeschilderung erfolgt sei, könne nunmehr durch diese Maßnahme eine bessere Akzeptanz des Haunetalradweges zumindest in diesem Teilbereich erreicht werden.

Auch sei zwischenzeitlich gemeinsam mit der Nachbargemeinde Hauneck ein Förderantrag zum Ausbau des Radweges zwischen Oberhaun und Odensachsen einschl. des notwendigen Ersatzneubaus der Radwegebrücke in Odensachsen gestellt worden, ebenso für den
Abschnitt ab L 3431 (Holzheimer Straße) bis Rhina.

Es dürfe in diesem Zusammenhang auch nicht aus dem Auge verloren werden die Forderung nach einem Weiterbau des Haunetalradweges entlang der B 27 ab Rhina bis zur Sennhütte (Kreisgrenze). Ein 1. Abschnitt sei seinerzeit auf Initiative der Marktgemeinde Haunetal
bereits Anfang 2000 durch den Bund bis zum sogenannten Holzlagerplatz ausgebaut worden.

Der Radweg wird dann über einen geschotterten Waldweg, der für Radfahrer (Familien,Senioren) nicht besonders geeignet sei, bis zur Sennhütte weitergeführt.

Kürzlichen Pressemitteilungen konnte entnommen werden, dass für die Förderung des Radverkehrs nach Aussage von Bundesverkehrsminister Scheuer „so viele Bundesmittel zur Verfügung stehen, wie nie zuvor“, 1,5 Milliarden Euro bis 2023. Da sollte doch jetzt auch das noch fehlende Teilstück des Radweges an der B 27 bis zur Sennhütte finanzierbar sein.