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25. Oktober 2018

Bau- und Umweltausschuss

30. Oktober 2018

Gemeindevertretung

29. November 2018

Bau- und Umweltausschuss

04. Dezember 2018

Gemeindevertretung



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Herzlich willkommen

Wir begrüßen Sie herzlich auf der Homepage der Haunetaler Sozialdemokraten.

  • Wir in der SPD, das sind überzeugte und engagierte Frauen und Männer. Wir arbeiten dafür, dass es Schritt für Schritt in unserer Gemeinde voran geht. Wir möchten mit unserem Internetauftritt über Aktuelles aus unserer Gemeinde, aus der Region und überregional berichten und Interessierte einladen, bei uns mitzumachen.


    Ihre SPD Haunetal
  • Pressemitteilung:

    25. August 2018
    Einladung

    Wanderung mit Torsten Warnecke, Landtagsabgeordneter

    Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

    wir laden Sie zur Wanderung in Holzheim am
    Sonntag, 09. September 2018
    Beginn: 10:00 Uhr

    Treffpunkt:
    Hof Helmut Pittich
    Holzheim, Knüllstr. 10

    herzlich ein.

    Nach erfolgter Wanderung gegen zwölf Uhr ist für das leibliche Wohl gesorgt.

    Nutzen Sie die Möglichkeit, Ihren Landtagsabgeordneten Torsten Warnecke persönlichen kennenzulernen

    Der SPD-Ortsverein freut sich auf Ihren Besuch.




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    Pressemitteilung:

    Oberstoppel, 11. Juli 2018

    Landesstraße Ortsdurchfahrt Oberstoppel (L 3431) nicht in „Sanierungsoffensive“ der Landesregierung

    Nachfrage bei Minister Al-Wazir: Damit nicht vor 2022 dabei
    HAUNETAL – WIESBADEN. Eine Ortsbesichtigung im Haunetaler Ortsteil Oberstoppel machte den schlechten Zustand der Ortsdurchfahrt überdeutlich. Der Vorsitzende der Haunetaler SPD-Fraktion Hein-Peter Möller, die Fraktionskollegen Jürgen Leimert und Erich Bachmann, Ortsvereinsvorsitzender Gerhard Kauffunger und Vorstandsmitglied Martin Grünke, Ortsvorsteher Rainer Rest und der Landtagsabgeordnete Torsten Warnecke informierten sich über den Stand der Maßnahmen. So konnte der SPD-Landtagsabgeordnete mitteilen, daß die Ortsdurchfahrt von ihm in der Landtagsfragestunde thematisiert wurde. Verkehrsminister Al-Wazir wies einerseits darauf hin, daß die Ortsdurchfahrt „Oberstoppel im Zuge der L 3431 in der Dringlichkeitsreihung zur Aufstellung der Sanierungsoffensive unter den von uns intern benannten Abschneidegrenze lag und somit nicht in die Sanierungsoffensive aufgenommen“ wurde. Die Kriterien seien, so Al-Wazir „Verkehrssicherheit, Verkehrsqualität, Verkehrsbedeutung, Wirtschaftlichkeit und Umfeldsituation“. Warnecke verwies nach diesem Hinweis auf die Konsequenz: „Diese Landesregierung sieht vor 2022, denn so weit reicht die sogenannte „Sanierungsoffensive“, keine Sanierung in Oberstoppel vor.“


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    Pressemitteilung:

    18. Juni 2018
    LKW-Fahrverbot auf der B27 wurde nicht, wie ursprünglich geplant, aufgehoben.

    Antrag der SPD Fraktion zur ursprünglich geplanten Aufhebung des LKW-Fahrverbots auf der B 27

    Hier der Antragstext
    Die Gemeindevertretung der Marktgemeinde Haunetal möge beschließen:

    1. Eine Resolution an das Regierungspräsidium Kassel mit dem Ziel zu richten, das bestehende LKW-Fahrverbot auf der B 27 von Hünfeld bis zur Kreuzung mit der B 80 bei Witzenhausen nach Einführung der ab 1. Juli 2018 geltenden LKW-Maut auf Bundesstraßen beizubehalten und nicht aufzuheben.

    2. Eine weitere Resolution an die Hess. Landesregierung bzw. das Hess. Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung zu richten, die Absicht von Verkehrsminister Tarek Al-Wazir zu bestätigen und zu fordern, die Sperrung bzw. das LKW-Fahrverbot beizubehalten, erforderlichenfalls die vom Regierungspräsidium Kassel vom Ministerium geforderte entsprechende Anweisung zu erteilen.

    3. Die vom LKW-Fahrverbot betroffenen Städte und Gemeinden an der B 27 zu bitten, sich ebenfalls den vorgenannten Resolutionen anzuschließen.

    Begründung

    Unter anderem auf die gemeinsame Initiative der Marktgemeinde Haunetal und weiterer Kommunen hat das Land Hessen 2008 ein LKW-Fahrverbot auf der B 27 von Hünfeld bis zur Kreuzung mit der B 80 bei Witzenhausen angeordnet. Nach Pressemitteilungen ist bekannt geworden, dass das Regierungspräsidium Kasselderzeit prüft, nach Einführung der LKW-Maut auf Bundesstraßen zum 1. Juli 2018
    das LKW-Fahrverbot u.a. auf der B 27 aus rechtlichen Gründen aufzuheben. Diese Absicht muss sowohl aus Lärmschutzgründen, als auch aus Gründen der Verkehrssicherheit verhindert werden, weil der LKW-Fernverkehr dann wieder von der Autobahn (A 7) auf die ohnehin stark frequentierte B 27 verlagert würde.

    Auf Grund des bestehenden LKW-Durchfahrtsverbots hat sich in den vergangenen Jahren, obwohl von den LKW-Fahrern nicht immer beachtet, ein Lärmschutzniveau verfestigt, auf das die Anliegerkommunen und deren Einwohner vertrauen können
    und das sich durch die Aufhebung in einem nicht hinnehmbaren Maße verschlechternwürde. Insoweit ist auch dem in der fraglichen Presseverlautbarung zitierten Verkehrsminister Tarek Al-Wazir beizupflichten, wonach unter Berücksichtigung der
    bedeutenden Lärmschutzbelange und der besonderen Belastungssituation der Anwohner das Regierungspräsidium gebeten wurde, die zur Verhinderung des Maut-Ausweichverkehrs erlassenen Durchfahrtsverbote nicht aufzuheben.

    Die vom Regierungspräsidium vom Verkehrsministerium geforderte entsprechende Anweisung dürfte dabei kein rechtliches Problem bedeuten.

    Pressemitteilung:

    Neukirchen, 18. Juni 2018

    Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsverein Haunetal

    Ehrung für 25 Jahre Mitgliedschaft
    Bei der kürzlich stattgefundenen Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsverein Haunetal ging Vorsitzender Gerhard Kauffungen in seinem Bericht insbesondere auf die Bewertung des Ergebnisses der Bundestagswahl und die Gründe für die mit der CDU/CSU eingegangene
    Koalition nach Scheitern der sogenannten Jamaika-Koalition ein.

    Die traditionelle Wanderung des SPD-Ortsvereins Haunetal sei im Spätsommer im Vorfeld der Landtagswahl geplant.


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    Pressemitteilung:

    08. Februar 2018

    Norbert Schmitt: Bürgerinnen und Bürger müssen Zeche für schwarzgrüne Kommunalfeindlichkeit zahlen

    Kommunalsteuern
    Die Deutsche Presse-Agentur berichtet heute über die Erhöhung von kommunalen Steuern von Seiten verschiedener Städte und Kommunen in Hessen. Der finanzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Norbert Schmitt, bezeichnete die Steuererhöhungen als „unmittelbare Folge der Kommunalfeindlichkeit der schwarzgrünen Landesregierung.
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    Pressemitteilung:

    05. Februar 2018
    Gemeindevertretersitzung vom 01.02.2018

    SPD hat mehrheitlich für interkommunale Zusammenarbeit gestimmt

    SPD korrigiert eine mißverständliche Veröffentlichung der HZ zum Abstimmungsverhalten der SPD Fraktion
    Hein-Peter Möller
    Der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Haunetaler Gemeindeparlament Hein-Peter Möller legt in einer Pressemitteilung Wert auf die Feststellung, dass er und ein weiteres Fraktionsmitglied sich für die Annahme der Vorlage des Gemeindevorstandes zur interkommunalen Zusammenarbeit mit den Gemeinden Friedewald und Wildeck ausgesprochen habe bei einer Nein-Stimme und einer Stimmenthaltung aus seiner Fraktion. Begründet habe er seine Zustimmung in seinem Redebeitrag u.a. mit einer notwendigen
    digitalisierten Datenbasis des gemeindlichen Straßennetzes und auch des Vertrauens in die Verlässlichkeit der Marktgemeinde Haunetal bei künftigen Projekten der interkommunalen Zusammenarbeit

    Links:
    Haunetaler Vertreter lehnen Projekt der interkommunalen Zusammenarbeit ab

    Pressemitteilung:

    20. November 2017
    Antrag der SPD-Fraktion in der nächsten Gemeindevertretersitzung

    SPD Fraktion setzt die Erneuerung der Landstrasse in der Ortslage Oberstoppel und im weiteren Verlauf nach Holzheim auf die Tagesordnung

    SPD Fraktion möchte des Landesregierung beim Wort nehmen
    Um das Leben auf dem Land attraktiver zu machen, will die Landesregierung in die Sanierung von Straßen investieren. Das teilte Ministerpräsident Volker Bouffier in einer Pressemitteilung vom 22. August 2017 mit. So sollen in den kommenden 2 Jahren die Landesstraßen im ländlichen Raum für 134 Millionen saniert werden.

    Genau hier setzt ein Antrag der SPD-Fraktion in der nächsten Gemeindevertretersitzung an.

    Die L 3431 in der Ortslage Oberstoppel (Hardtstraße) befindet sich bekanntlich in keinem verkehrssicheren Zustand. Neben einer maroden Fahrbahn sind wegen fehlender Gehweganlagen Fußgänger, insbesondere ältere Menschen und Kinder, besonders gefährdet. Zusätzllche Gefahrenstellen befinden sich in den meist engen Kurvenbereichen. Auf diese Situation wurde durch die Marktgemeinde Haunetal bereits seit Ende der 1990er Jahre hingewiesen und ein Ausbau der Ortsdurchfahrt gefordert. Erste Vorplanungen von HessenMobil liegen seit etwa 2010 vor und sind der Gemeinde seinerzeit vorgestellt worden.

    Des Weiteren muss auch die Erneuerung der L 3431 auf der freien Strecke, ggfs. gemeinsam mit der Marktgemeinde Niederaula, gefordert werden. Die L 3431 ist in einem desolaten Zustand. Schlagloch reiht sich an Schlagloch, abgebrochene Bankette im kurvenreichen Verlauf der Landesstraße bedeuten eine erhöhte Unfallgefahr und erfordern nicht mehr aufschiebbares Handeln. Der stark frequentierte Abschnitt der L 3431 dient als wichtige Verbindung, auch für Pendler, zwischen dem Eiterfelder Raum (im weiteren Verlauf ab Eiterfeld bis zur Landesgrenze nach Thüringen ist die L 3431 bereits ausgebaut), dem Haunetal und dem Fuldatal.
    Dokumente:
    Antrag SPD Erneuerung L3431

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