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Frohe Weihnachten und ein gesundes neues Jahr 2016

Wir wünschen Ihnen und Ihrer Familie eine entspannte Vorweihnachtszeit, harmonische Weihnachtstage und für das Jahr 2017 alles Gute, beruflichen Erfolg und vor allem Gesundheit.

Pressemitteilung:

01. November 2016

Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsverein Haunetal

Bei der kürzlich stattgefundenen Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsverein Haunetal ging Vorsitzender Gerhard Kauffunger in seinem Bericht insbesondere auch auf die Kommunalwahl 2016 ein. Leider sei die SPD nicht mehr stärkste Fraktion in der Haunetaler Gemeindevertretung. In dem auf 15 Gemeindevertreter verkleinerten Gemeindeparlament verfüge die SPD-Fraktion über 4 Mandate, und zwar mit Hein-Peter Möller, Neukirchen (Frakionsvorsitzender), Erich Bachmann, Kruspis, Jürgen Leimert, Rhina und Michael Tegl, Neukirchen, durchweg erfahrenen Kommunalpolitikern. Im 6-köpfigen Gemeindevorstand stelle die SPD mit Wolfgang Schmitt, Wetzlos, den Ersten Beigeordneten und damit Stellvertreter des Bürgermeisters. Weiterer Beigeordneter sei Udo Möller, Neukirchen.
Fraktionsvorsitzender Hein-Peter Möller teilte in seinem kurzen Redebeitrag mit, dass sich die SPD-Fraktion für die Legislaturperiode eine sachorientierte Arbeit zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger der Marktgemeinde Haunetal zum Ziel gesetzt habe. Überzogene Parteipolitik sollte dabei außen vor bleiben. Sorge bereite der Erhalt des Bahnhaltepunktes Neukirchen nach der Veräußerung des Bahnhofes mit einem großen Teil des dazugehörigen Grundstücksareals. Die SPD-Fraktion sei hier bereits entsprechend in der Gemeindevertretung initiativ geworden.
Bei den Neuwahlen ist der bisherige Vorstand im Wesentlichen wie folgt bestätigt worden:
1. Vorsitzender Gerhard Kauffunger,
Stellvertretender Vorsitzender Thomas Schmidt,
Kassierer Wolfgang Schmitt,
Schriftführer Hein-Peter Möller,
Beisitzer Frank Neuber, Karl-Heinz Diehl, Jürgen Leimert, Michael Tegl, Udo Möller,
Seniorenbeauftragter Wilfried Möller,
Kassenprüfer Herbert Maul und Martin Grünke

Am Ende der Mitgliederversammlung wurden durch den Unterbezirksvorsitzenden und Landtagsabgeordneten Torsten Warnecke und Vorsitzender Gerhard Kauffunger für 25 Jahre Mitgliedschaft in der SPD Bettina Schäfer und Uwe Schäfer, Neukirchen, für 40 Jahre Mitgliedschaft Herbert Maul, Rhina, und für 50 Jahre Mitgliedschaft Wilfried Möller und Hein-Peter Möller, Neukirchen, mit Verleihung der Ehrenurkunde und Ehrennadel geehrt und deren Verdienste um die Partei gewürdigt.

Pressemitteilung:

01. Oktober 2016

Verabschiedung und Ehrung ausgeschiedener Mandatsträger

In der Sitzung der Gemeindevertretung am 20. September 2016 wurden u.a. folgende ehemalige Mandatsträger der SPD-Fraktion für ihre langjährige ehrenamtliche Tätigkeit in der Gemeindevertretung, Gemeindevorstand oder Ortsbeirat durch Bürgermeister Gerd Lang und den Vorsitzender der Gemeindevertretung Dr. Axel Schreiber besonders geehrt und zwar durch Verleihung der

Ehrenmedaille in Gold
Gerhard Kauffunger,WehrdaBerthold Rohrbach, Odensachsen, Wilfried Möller, Neukirchen, Karl-Heinz Diehl, Stärklos ,Erich Henning, Neukirchen und Martina Weß, Schletzenrod

Ehrenmedaille in Silber
Helmut Pittich, Holzheim, Friedhelm Fabiunke, Holzheim und Frank Neuber, Hermannspiegel

Ehrenbeigeordneter
Karl-Heinz Diehl, Stärklos

Ehrengemeindevertreter
Berthold Rohrbach, Odensachsen und Gerhard Kauffunger, Wehrda

Ehrenortsvorsteherin
Martina Weß, Schletzenrod

Auch Fraktionsvorsitzender Hein-Peter Möller sprach den aus den gemeindlichen Gremien ausgeschiedenen Mandatsträgern Respekt und Anerkennung für ihr langjähriges Engagement für die Marktgemeinde Haunetal aus.


Pressemitteilung:

28. Juli 2016
Antrag der SPD-Fraktion in der nächsten Gemeindevertretersitzung

SPD-Fraktion Haunetal – Sorge um Bahnhof Neukirchen

Mit einigem Befremden und Unverständnis hat die SPD-Fraktion im Haunetaler Gemeindeparlament die vagen Antworten des Bürgermeisters auf Fragen in der letzten Sitzung der Gemeindevertretung zur Park- und Haltestellensituation am Bahnhof Neukirchen zur Kenntnis genommen.

Bekanntlich werden nach der Veräußerung des Bahnhofs und dem Bau des neuen elektronischen Stellwerkes durch die DB AG die im Vorplatzbereich befindlichen Parkplätze zumindest teilweise wegfallen. Die Bushaltestelle musste bereits mit einer provisorischen Haltestelle in die Bahnhofstraße verlegt werden. Diese auch insbesondere für den Schulbusverkehr unhaltbare Situation bedeutet eine erhebliche Gefährdung für die auf Bus und Bahn angewiesenen Schulkinder.

Nach Meinung der SPD-Fraktion hätte es soweit nicht kommen dürfen, wenn Bürgermeister und Gemeindevorstand mit der gebotenen Weitsicht bei der Veräußerung des Bahnhofs gehandelt hätten. Man hätte doch die Wichtigkeit und Bedeutung des Bahnhofs/Haltepunkts Neukirchen für die Marktgemeinde Haunetal und die Region erkennen müssen, wenn man bedenkt, dass
-die NVV-Linie R 5, die von Cantus gefahren wird, stündlich in Neukirchen hält,
-die Buslinien 384 und 385 auf den Stundentakt des Zuges angepasst sind,
-der Cantus R 5 in beiden Richtungen insgesamt 40 mal in Neukirchen hält und die gesamte Schülerbeförderung zu den Obersbergschulen und nach Niederaula über den Bahnhof Neukirchen abgewickelt wird.

Auf Grund der verfahrenen Situation und der bestehenden offenen Fragen um den Bahnhof Neukirchen gilt es keine Zeit zu verlieren. Es muss eine schnellstmögliche Lösung für die entstandenen Probleme gefunden werden, auch um den Bahnhaltepunkt Neukirchen auf Dauer zu sichern.

Von daher wird die SPD-Fraktion für die nächste Sitzung der Gemeindevertretung im September einen Antrag einbringen mit dem Ziel, den Gemeindevorstand zu beauftragen,

1. Planung einer P&R-Anlage mit der notwendigen Bushaltestelle und –wendeschleife in unmittelbarer Nähe des Bahnhofes. Mit der integrierten P&R-Anlage sind kurze Wege und schnelle Umstiege für die Pendler gegeben. Die Planungen sind mit der DB AG, dem neuen Eigentümer des Bahnhofsareals und dem Nordhessischen Verkehrsverbund (NVV) abzustimmen.

2. Beschlussvorlage für die Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe hinsichtlich der entstehenden Planungskosten für die Sitzung der Gemeindevertretung am 1. November 2016.

3. Klärung und Antragstellung auf entsprechende Zuwendungen , u. a. aus dem Förderprogramm nach dem Gemeindeverkehrs-finanzierungsgesetz (GVFG).

Unter Hinweis auf die Initiativen zur Erhaltung des Bahnhofs Neukirchen in den 1990er Jahren und den seinerzeit getätigten erheblichen Investitionen für die Erneuerung der Bahnsteiganlagen ist jetzt schnelles Handeln angesagt.



Dokumente:
Planung einer P&R-Anlage mit Bushaltestelle und –wendeschleife am Bahnhof Neukirchen

Pressemitteilung:

12. Mai 2016

SPD-Fraktion hat sich neu aufgestellt

Nach der Kommunalwahl hat zwischenzeitlich in der konstituierenden Sitzung die SPD-Fraktion in der Gemeindevertretung ihre Arbeit aufgenommen. In dem auf 15 Gemeindevertreter verkleinerten Gemeindeparlament verfügt die SPD-Fraktion über 4 Mandate, und zwar mit Hein-Peter Möller, Neukirchen (Fraktionsvorsitzender), Erich Bachmann, Kruspis, Jürgen Leimert, Rhina und Michael Tegl, Neukirchen durchweg erfahrenen Kommunalpolitikern.

Im 6-köpfigen Gemeindevorstand stellt die SPD mit Wolfgang Schmitt, Wetzlos den Ersten Beigeordneten und damit Stellvertreter des Bürgermeisters. Weiterer Beigeordneter der SPD ist Udo Möller, Neukirchen.

Die SPD-Fraktion hat sich für die Legislaturperiode eine sachorientierte Arbeit zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger der Marktgemeinde Haunetal zum Ziel gesetzt. Überzogene Parteipolitik sollte dabei außen vor bleiben. Ein erstes Zeichen dafür wurde mit der einstimmigen Wahl des Vorsitzenden der Gemeindevertretung gesetzt, obwohl in der Vergangenheit die SPD als stärkste Fraktion nicht immer den Vorsitzenden stellen konnte.


Pressemitteilung:

19. Dezember 2014

Norbert Schmitt: Umgang des Finanzministers mit den Kommunen ist ignorant und selbstgerecht

Kommunaler Finanzausgleich
Auf völliges Unverständnis der SPD-Fraktion stößt die heutige Jubelmeldung des hessischen Finanzministers Dr. Thomas Schäfer zu seinen Gesprächen mit der kommunalen Familie über die Neuordnung des Kommunalen Finanzausgleichs. „Der Finanzminister ist an vielen Orten auf geballten Protest gestoßen und hat in den Gesprächen ordentlich den Kopf gewaschen bekommen für seine zutiefst kommunalfeindlichen und unzureichenden Vorschläge. Danach eine ‚positive Zwischenbilanz‘ zu ziehen, ist ignorant und selbstgerecht und ein weiteres Beispiel für die Missachtung der kommunalen Familie“, sagte der SPD-Abgeordnete Norbert Schmitt am Freitag in Wiesbaden.
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Pressemitteilung:

20. Oktober 2014

Günter Rudolph: Hessischer Städte- und Gemeindebund teilt Kritik der SPD an der Neuregelung des Kommunalen Finanzausgleiches

Kommunalfinanzen
Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion Günter Rudolph sieht sich durch die heutige Stellungnahme des Hessischen Städte- und Gemeindebundes mit der verbundenen Kritik an der Neuregelung zum Kommunalen Finanzausgleich (KFA) bekräftigt. „Die Städte und Gemeinden bestätigen nun das, was die SPD immer gesagt hat: Würde der Kommunale Finanzausgleich, wie er von CDU und Grünen nun vorgestellt wurde, zum Gesetz erhoben, dann werden sich die finanziellen Probleme vor Ort massiv verschärfen. Das Land versucht sich schlicht und ergreifend auf Kosten der Kommunen zu sanieren“, sagte Rudolph am Montag in Wiesbaden.

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Pressemitteilung:

30. September 2014

Nobert Schmitt: Land lässt Kommunen weiterhin im Stich

Kommunaler Finanzausgleich
Mit dem heute vorgestellten Vorschlag von Finanzminister Schäfer zur Neuordnung des Kommunalen Finanzausgleichs wird aus Sicht des finanzpolitischen Sprechers der hessischen SPD-Landtagsfraktion Norbert Schmitt „das Grundproblem der unzureichenden Finanzierung der hessischen Kommunen nicht gelöst“. „Die Probleme werden sich sogar verschärfen, denn manche hessische Kommune wird nach der Neuordnung deutlich weniger Mittel vom Land erhalten als bisher“, so der SPD-Politiker am Dienstag in Wiesbaden.

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Pressemitteilung:

20. August 2014

Nancy Faeser: Finanzielle Unterstützung der Kommunen durch den Bund – Landesregierung muss finanzielle Mittel ungekürzt weiterleiten

Kommunen
Die innenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Nancy Faeser hat den heutigen Beschluss des Bundeskabinetts zur Unterstützung der Kommunen in Milliardenhöhe für eine Entlastung der steigenden Sozialausgaben gelobt und gleichzeitig die schwarz-grüne Landesregierung aufgefordert, die finanziellen Mittel in voller Höhe an die Kommunen weiterzuleiten. „Das Signal von Seiten der Bundesregierung ist richtig und wichtig. Jedoch müssen wir auch feststellen, dass die Entlastung durch den Bund die von Schwarz-Gelb verursachte und von Schwarz-Grün verschärfte Unterfinanzierung der hessischen Kommunen nicht kompensieren kann. Wir fordern die Landesregierung auf, ihrer verfassungsmäßigen Pflicht zur aufgabengerechten Finanzausstattung der Kommunen nachzukommen“, sagte Faeser am Mittwoch in Wiesbaden.

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