Pressemitteilung:
30. Juni 2021
Planungen Schnellbahntrasse Fulda – Gerstungen Entwarnung für den Ortsteil Wehrda
Mit Freude und großer Erleichterung haben die SPD Haunetal und die
Bürgerinnen und Bürger von Wehrda die kürzliche Pressemitteilung des
SPD-Bundestagsabgeordneten und Staatsministers Michael Roth
„Keine Gefahr mehr für K+S – Bahntrasse gefährdet nicht mehr den
Bergbau“ zur Kenntnis genommen. Nach den Erkenntnissen des von
der DB AG in Auftrag gegebenen Gutachtens sollen alle Trassenkorridoreim Südosten des Suchbereiches mit „hohem Tunnelanteil mit aktiver Verkasterung“ in den weiteren Planungen nicht mehr verfolgt werden.
Dies betreffe, so MdB Roth, alle Trassenvarianten, die vom
südlichen Ausfädelungspunkt Michelsrombach ausgehen.
Mit der Sicherung des für die Region wichtigen ICE-Halts in Bad Hersfeld dürfte damit auch die sogenannte Wehrdaer Trassenvariante
„vom Tisch sein“. Das ausführliche geologische Gutachten soll bei der
nächsten Sitzung des Beteiligungsforums am 2. Juli 2021 vorgestellt
werden.
Pressemitteilung:
28. Mai 2021
Streckenführung des Radweges in Neukirchen geändert
SPD Haunetal – Ausbau/Verbesserung des Haunetalweges auf der Agenda
Der vorrangige Ausbau bzw. die Verbesserung des Haunetalradweges im Gebiet der Marktgemeinde bleibt weiterhin auf der Agenda der Haunetaler SPD-Fraktion.
Ein erster Erfolg sei nun mit der geänderten Streckenführung des Radweges in Neukirchen zu verzeichnen. Nach fast 2 Jahren sei endlich die von der Gemeindevertretung auf Antrag der SPD-Fraktion beschlossene Änderung der Streckenführung des Radweges wegen
des für Radfahrer nicht besonders geeigneten Zustandes des Weges im Abschnitt ab L 3431 (Holzheimer Straße) bis Rhina vorübergehend über die Mühlenstraße (Nähe Bahnhof Neukirchen), den weiterführenden Verbindungsweg über den sogenannten Schafsteg nach Rhina zu führen, vorgenommen worden.
Nachdem die Änderung der Radwegebeschilderung erfolgt sei, könne nunmehr durch diese Maßnahme eine bessere Akzeptanz des Haunetalradweges zumindest in diesem Teilbereich erreicht werden.
Auch sei zwischenzeitlich gemeinsam mit der Nachbargemeinde Hauneck ein Förderantrag zum Ausbau des Radweges zwischen Oberhaun und Odensachsen einschl. des notwendigen Ersatzneubaus der Radwegebrücke in Odensachsen gestellt worden, ebenso für den
Abschnitt ab L 3431 (Holzheimer Straße) bis Rhina.
Es dürfe in diesem Zusammenhang auch nicht aus dem Auge verloren werden die Forderung nach einem Weiterbau des Haunetalradweges entlang der B 27 ab Rhina bis zur Sennhütte (Kreisgrenze). Ein 1. Abschnitt sei seinerzeit auf Initiative der Marktgemeinde Haunetal
bereits Anfang 2000 durch den Bund bis zum sogenannten Holzlagerplatz ausgebaut worden.
Der Radweg wird dann über einen geschotterten Waldweg, der für Radfahrer (Familien,Senioren) nicht besonders geeignet sei, bis zur Sennhütte weitergeführt.
Kürzlichen Pressemitteilungen konnte entnommen werden, dass für die Förderung des Radverkehrs nach Aussage von Bundesverkehrsminister Scheuer „so viele Bundesmittel zur Verfügung stehen, wie nie zuvor“, 1,5 Milliarden Euro bis 2023. Da sollte doch jetzt auch das noch fehlende Teilstück des Radweges an der B 27 bis zur Sennhütte finanzierbar sein.
Pressemitteilung:
11. April 2021
SPD-Haunetal – Zukunftsorientierte und nachhaltige Kommunalpolitik
Konstituierende Sitzung der SPD Fraktion
Nach der erfolgreichen Kommunalwahl hat sich die SPD-Fraktion Haunetal neu aufgestellt. Mit dem zusätzlich gewonnenen Mandat in der Gemeindevertretung wurde die in der vergangenen Wahlperiode gute Arbeit der Fraktion von den Wählerinnen und Wählern bestätigt, die von dem neuen Team mit frischen und bewährten Kräften fortgesetzt werden soll.
Gerhard Kauffunger, Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Haunetal, zeigt sich in seinem Fazit erfreut und zufrieden mit dem Ergebnis der Kommunalwahl. Dies werde abgerundet mit Hein-Peter Möller als Haunetaler SPD-Vertreter im Kreistag und der Wahl von Torsten Warnecke zum Landrat des Landkreises Hersfeld-Rotenburg.
In der kürzlich stattgefundenen konstituierenden Sitzung der neuen Fraktion wurde Hein-Peter Möller in seinem Amt als Fraktionsvorsitzender bestätigt.
Zum Stellvertreter wurde Dirk Henkel, zur Schriftführerin Birgitt Binder gewählt.
Für den Gemeindevorstand werden zur Wahl Jürgen Leimert und Thomas Schmidt vorgeschlagen. Fraktionsvorsitzender Hein-Peter Möller legt für seine Fraktion Wert auf eine sachorientierte und nachhaltig geprägte Kommunalpolitik. Es gelte auch, die in der vergangenen Legislaturperiode teilweise
aufgetretene Stagnation in der Umsetzung der beschlossenen Maßnahmen aufzuarbeiten und umzusetzen. Dabei gehe man davon aus, dass der in den vergangenen Jahren eingeschlagene Kurs eines verantwortungsbewussten Umgangs und einer konstruktiven Zusammenarbeit in den gemeindlichen Gremien fortgesetzt werde, so der Fraktionsvorsitzende abschließend.
Pressemitteilung:
20. März 2021
HAUNETAL HAT ZUKUNFT
GEMEINSAM MIT DEN BÜRGERINNEN UND BÜRGERN
Vielen Dank für das Vertrauen, das Sie
Unserer Kandidatin und unseren Kandidaten
mit Ihrer Wahl am Sonntag entgegengebracht
haben. Herzlichen Dank und Anerkennung
auch den ehrenamtlichen Wahlvorständen,
Wahlhelferinnen und Wahlhelfern.
Ihre SPD Haunetal
Pressemitteilung:
13. Februar 2021
Kommunalwahl am 14. März 2021
HAUNETAL HAT ZUKUNFT
GEMEINSAM MIT DEN BÜRGERINNEN UND BÜRGERN
Die Kandidatin und die Kandidaten der SPD Haunetal für die Kommunalwahl am 14. März d. Jahres haben kürzlich in einer Sitzung unter Corona-Bedingungen ihre Vorstellungen für eine zukunftsorientierte Entwicklung der Marktgemeinde Haunetal erarbeitet. Sie stehen im Wesentlichen für, und werden sich um folgende Schwerpunkte in ihrer künftigen Arbeit in den Haunetaler gemeindlichen Gremien, Gemeindevorstand und Gemeindevertretung, kümmern:
° Erhaltung und Verbesserung der
Infrastruktur, auch unter Nutzung der Fördermittel des Integrierten kommunalen Entwicklungskonzeptes IKEK
°
Kindergartenplätze für alle Kinder (KITA und Kirchenmäuse)
Zeitnahe Umsetzung der geplanten KITA-Erweiterung
° Weiterentwicklung und Sicherstellung des
Brandschutzes/Freiwillige Feuerwehren°
Mehr Lebensqualität in unserer Gemeinde –
Familienfreundliches und Seniorengerechtes Wohnen ° Weitere Unterstützung der
Vereine und Verbände, Stärkung des
Ehrenamtes° Sicherung und Weiterentwicklung des
Bahnhaltepunktes/Bahnhof Neukirchen°
Lärmschutzmaßnahmen an überörtlichen Verkehrswegen (Bahn und B 27)
-
Keine DB-Schnellbahntrasse Fulda - Gerstungen' durch den Ortsteil Wehrda
° Nachhaltigen Natur-, Umwelt- und Klimaschutz
° Umsetzung der überfälligen Verbesserung/Ausbau des Haunetalradweges
° Tourismusförderung
Das anhängende Faltblatt informiert über die Kandidatin und Kandidaten und deren Programm.
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Pressemitteilung:
15. Dezember 2020
Haunetal hat Zukunft
SPD Haunetal stellt 17 Kandidaten zur Kommunalwahl 2021
Haunetal hat Zukunft“ stellte Vorsitzender Gerhard Kauffunger in der Mitgliederversammlung unter Corona-Bedingungen zur Aufstellung der Liste der SPD zur Kommunalwahl 2021 im Dorfgemeinschaftshaus Rhina fest. Mit dem einstimmig beschlossenen Team, das sich aus einer ausgewogenen Mischung aus erfahrenen Kommunalpolitikern und neuen, jungen engagierten Gesichtern zusammensetzt, sei man sehr gut für die Wahl am 14. März 2021 vorbereitet. Ziel aller Kandidaten sei, Haunetal gemeinsam zum Wohle aller Bürgerinnen und Bürger zu gestalten und weiter voranzubringen. Dabei seien, so Fraktionsvorsitzender und Spitzenkandidat Hein-Peter Möller, als wichtigste Investitionen in die Zukunft die Verbesserung und die Erhaltung der Infrastruktur, die Vermarktung und Bereitstellung neuer Baugrundstücke und eine gute Kinderbetreuung/Kindertagesstätte zu sehen.
Nachstehender Wahlvorschlag steht zur Wahl:
1. Hein-Peter Möller, Neukirchen
2. Jürgen Leimert, Rhina
3. Birgitt Binder, Wehrda
4. Thomas Schmidt, Oberstoppel
5. Erich Bachmann, Kruspis
6. Michael Tegl, Neukirchen
7. Dirk Henkel, Odensachsen
8. Heiko Wiegand, Holzheim
9. Leon Eigenbrod, Neukirchen
10. Daniel Streibler, Wehrda
11. Lothar Göbel, Neukirchen
12. Matthias Büchsenschütz, Holzheim
13. Harald Pittich, Holzheim
14. Sebastian Thuy, Neukirchen
15. Wolfgang Schmitt, Wetzlos
16. Uwe Brall, Wehrda
17. Wilfried Möller, Neukirchen
Für den Kreistag kandidieren: Hein-Peter Möller, Jürgen Leimert, Thomas Schmidt, Udo Möller und Wolfgang Schmitt
Pressemitteilung:
28. Oktober 2020
Ersatzneubau der Brücke B 27 in Haunetal-Neukirchen
Kritik der SPD-Fraktion
Mit Erstaunen und Unverständnis hat die SPD-Fraktion in der Haunetaler Gemeindevertretung erst jetzt anl. des kürzlich stattgefundenen Übergabetermins der Unterschriftenliste zur Forderung einer Lärmschutzwand an der B 27 an den Bürgermeister zur Kenntnis nehmen müssen, dass der notwendige Ersatzneubau der Brücke B 27/Burg-Hauneck-Straße in Neukirchen offensichtlich
in ihrer vorhandenen unzureichenden Breite und Durchfahrtshöhe vorgenommen werden soll. Bisher sei man davon ausgegangen, dass dieser zweifellos bestehende Sicherheits- und Verkehrsengpass im Zuge des Brückenneubaues
beseitigt werde, wie Fraktionsvorsitzender Hein-Peter Möller in einer
Pressmitteilung hinweist. Besonders kritisiert wird, warum die
Gemeindevertretung hierüber keine entsprechende Beschlussvorlage erhalten hat.
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Pressemitteilung:
20. August 2020
Zum Sommerinterview Bürgermeister Lang, Haunetal -Klarstellung der SPD-Fraktion Haunetal
In seinem Sommerinterview versucht Bürgermeister Lang u.a. von eigenen Versäumnissen in der Umsetzung wichtiger Projekte/Investitionen in der Gemeinde abzulenken, insbesondere indirekt der Gemeindevertretung eine Blockadehaltung
hinsichtlich der zum Haushalt 2020 beschlossenen Sperrvermerke vorzuwerfen.
Dies wird vom Fraktionsvorsitzenden der SPD-Fraktion Hein-Peter Möller mit aller Entschiedenheit zurückgewiesen.
Zur Klarstellung ist nochmals darauf hinzuweisen, dass die Sperrvermerke im Bereich Feuerwehren/Brandschutz notwendig waren, nachdem der Techn. Prüfdienst erhebliche Mängel am neuen Feuerwehrgerätehaus in Rhina festgestellt und weitere
Gerätehäuser beanstandet hatte. Die entsprechenden Prüfberichte wurden den Gemeindevertretern erst im Zuge der Beratungen und Beschlussfassung über die Aufhebung der Sperrvermerke zur Verfügung gestellt. Die Initiative zur zügigen Aufhebung der Sperrvermerke ging übrigens von der Gemeindevertretung aus, nicht vom Bürgermeister!
Zum Thema “Haushaltssperre” ist festzustellen, dass die antragstellenden Fraktionen damit “keine geplanten Projekte des Investitionshaushalts auf Eis legen wollten”, wie aus dem seinerzeitigen Dringlichkeitsantrag eindeutig hervorgeht. Der Antrag bezog sich auf die Aufwendungen und Auszahlungen des Ergebnishaushalts, um wegen der Corona-Pandemie zu erwartender Steuer-, Gebühren- und Beitragsausfälle eine sparsame und zurückhaltende Mittelbewirtschaftung sicherzustellen. Das Angebot der Erarbeitung eines gemeinsamen Konzeptes durch die Ausschüsse, Gemeindevorstand und Verwaltung hat der Bürgermeister ausgeschlagen und die sich daraus ergebenden finanziellen Konsequenzen auch zu verantworten.
Auch die vom Bürgermeister genannten Gründe für die “schleppende” Vermarktung des Gewerbegebietes in Neukirchen wurden von der SPD-Fraktion mit Erstaunen und Unverständnis zur Kenntnis genommen. Die vom Bürgermeister genannten “Flachdächer” sollten nach den Festsetzungen des Bebauungsplanes ausgeschlossen bleiben wegen der Nähe des Gewerbegebietes zum historischen Ortskern von Neukirchen. An den Bürgermeister ist in diesem Zusammenhang die Frage zu stellen, warum das bereits vor Jahren eingeleitete Änderungsverfahren des Flächennutzungs- und Bebauungsplanes bis zum heutigen Tage noch nicht abgeschlossen ist, so Fraktionsvorsitzender Möller abschließend.
